ANLAGE 7
Liste der anzuwendenden Koeffizienten im Sinne von Artikel 7 Absatz 2
des Protokolls
TABELLE I
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HS-Position Warenbezeichnung
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04.03 Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir
und andere fermentierte oder gesäuerte Milch
(einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert,
auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten,
Nüssen oder Kakao:
10 - Joghurt:
ex 10 - - aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder
Kakao
90 - andere:
ex 90 - - aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder
Kakao
07.10 Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren:
40 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
07.11 *1) Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (zB durch Schwefeldioxid
oder in Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere
vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind),
zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet
90 - anderes Gemüse; Mischungen von Gemüsen:
ex 90 - - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
13.02 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate
und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und
Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:
20 - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate:
ex 20 - - mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 5 GHT oder
mehr
15.17 Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von
tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von
Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels,
ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren
Fraktionen der Position 15.16:
10 - Margarine, ausgenommen flüssige Margarine
ex 10 - - mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT
90 - andere:
ex 90 - - mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT
17.02 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose,
Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne
Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme,
auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen,
karamelisiert:
50 - chemisch reine Fructose
17.04 Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße
Schokolade)
18.06 Schokolade und andere kakaohaltige
Lebensmittelzubereitungen
19.01 Malzextrakt; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß,
Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an Kakaopulver oder
mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT,
anderweit weder genannt noch inbegriffen;
Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 04.01
bis 04.04, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit
weder genannt noch inbegriffen
19.02 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder
anderen Stoffen) oder in anderer Weise zubereitet, zB
Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli,
Canneloni; Couscous, auch zubereitet
- Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer
Weise zubereitet:
11 - - Eier enthaltend
19 - - andere:
20 - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise
zubereitet):
ex 20 - - andere als Waren mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch,
Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut oder Mischungen
daraus von mehr als 20 GHT;
30 - andere Teigwaren
40 - Couscous
19.03 Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von
Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und dergleichen
19.04 Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide
oder Getreideerzeugnissen hergestellt (zB Corn Flakes);
Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in
anderer Weise zubereitet
19.05 Backwaren, auch kakaohaltig; Hostien, leere Oblatenkapseln
der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
Waren
20.01 Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit
Essig zubereitet oder haltbar gemacht:
90 - andere:
ex 90 - - Zuckermais (Zea mays var. saccharata); Yamswurzeln,
Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile,
mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr
20.04 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar
gemacht, gefroren:
10 - Kartoffeln
ex 10 - - in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
90 - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen
ex 90 - - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
20.05 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar
gemacht, nicht gefroren:
20 - Kartoffeln
ex 20 - - in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
80 - - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)
20.07 Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und
Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz
von Zucker oder anderen Süßmitteln
20.08 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer
Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder
genannt noch inbegriffen:
- Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch
miteinander vermischt:
11 - - Erdnüsse:
ex 11 - - Erdnußmark
- andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen
Mischungen der Unterposition 2008.19:
92 - - Mischungen:
ex 92 - - auf der Grundlage von Getreide
99 - - andere:
ex 99 - - Mais, anderer als Zuckermais (Zea mays var.
saccharata)
21.01 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder
Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder
auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete
Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
Essenzen und Konzentrate hieraus:
10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen
und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee:
ex 10 - - mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 GHT oder mehr,
an Milchprotein von 2,5 GHT oder mehr, an Zucker von
5 GHT oder mehr oder an Stärke von 5 GHT oder mehr
20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen
und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder
Mate:
ex 20 - - mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 GHT oder mehr,
an Milchprotein von 2,5 GHT oder mehr, an Zucker von
5 GHT oder mehr oder an Stärke von 5 GHT oder mehr
30 - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate
hieraus:
ex 30 - andere geröstete Kaffeemittel als geröstete
Zichorienwurzeln; Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus
anderen gerösteten Kaffeemitteln als gerösteten
Zichorienwurzeln
21.02 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-
Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der
Position 30.02); zubereitete Backtriebmittel in
Pulverform:
10 - Hefen, lebend:
ex 10 - - andere als Backhefen, ausgenommen solche zur Fütterung
20 - Hefen, nicht lebend; andere Einzeller-Mikroorganismen,
nicht lebend
ex 20 - - andere als solche zur Fütterung
30 - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
21.03 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete
Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch
zubereitet, und Senf
20 - Tomatenketchup und andere Tomatensoßen
30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:
ex 30 - - Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl) mit einem
Gehalt an zugesetztem Zucker von 5 GHT oder mehr
90 - andere:
ex 90 - - andere als Mango-Chutney, flüssig
21.04 Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen;
Suppen und Brühen; zusammengesetzte homogenisierte
Lebensmittelzubereitungen
21.05 Speiseeis, auch kakaohaltig
21.06 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
ex 21.06 - andere als Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt
22.03 Bier aus Malz
22.05 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit
Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert
22.08 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol,
unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen;
zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum
Herstellen von Getränken verwendeten Art:
50 - Gin und Genever
90 - andere:
ex 90 - - Likör mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 5 GHT
oder mehr; Wodka und Aquavit
22.09 Speiseessig
29.05 Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
Nitrosoderivate:
- andere mehrwertige Alkohole
43 - - Mannitol
44 - - D-Glucitol (Sorbit)
35.05 Dextrine und andere modifizierte Stärken (zB Quellstärke
oder veresterte Stärke), Leime auf der Grundlage von
Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:
ex 35.05 - andere als Stärken, verestert oder verethert (ex 10)
38.09 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum
Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere
Erzeugnisse und Zubereitungen (zB zubereitete
Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in
der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder
ähnlichen Industrien verwendeten Art, anderweit weder
genannt noch inbegriffen
10 - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten
38.23 Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne;
chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich
Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt
noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder
verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch
inbegriffen:
60 - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905.44
TABELLE II
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HS-Position Warenbezeichnung
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09.01 Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen
und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem
Kaffeegehalt
09.02 Tee
13.02 Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge; Pektinstoffe, Pektinate
und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und
Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert:
- Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:
12 - - von Süßholzwurzeln
13 - - von Hopfen
20 - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate:
ex 20 - - mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von weniger als
5 GHT
- Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch
modifiziert
31 - - Agar-Agar
32 - - Schleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot,
Johannisbrotkernen oder Guarsamen, auch modifiziert
39 - - andere:
14.04 Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch
inbegriffen
20 - Baumwoll-Linters
15.16 Tierische und pflanzliche Öle und Fette sowie deren
Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert,
wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert,
jedoch nicht weiterverarbeitet:
20 - pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen:
ex 20 - - hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
15.18 Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren
Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert,
geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in
inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch
modifiziert, ausgenommen Waren der Position 15.16;
ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen
oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen
verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit
weder genannt noch inbegriffen:
ex 15.18 - Linoxyn
15.19 Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der
Raffination; technische Fettalkohole:
ex 15.19 - andere als solche zur Fütterung
15.20 Glycerin, auch rein; Glycerinwasser und
Glycerinunterlaugen
15.21 Pflanzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs,
andere Insektenwachse und Walrat, auch raffiniert oder
gefärbt
15.22 Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen
oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen
17.02 Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose,
Maltose, Glucose und Fructose, fest; Zuckersirupe, ohne
Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme,
auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen,
karamelisiert:
90 - andere, einschließlich Invertzucker
ex 90 - - chemisch reine Maltose
18.03 Kakaomasse, auch entfettet
18.04 Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
18.05 Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
20.02 Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht
90 - andere als ganz oder in Stücken
20.08 Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer
Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder
genannt noch inbegriffen
- andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen
Mischungen der Unterposition 2008.19:
91 - - Palmherzen
21.01 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder
Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder
auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete
Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
Essenzen und Konzentrate hieraus:
10 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen
und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee
ex 10 - - kein Milchfett, Milchprotein, Zucker und keine Stärke
enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett,
2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT Zucker oder 5 GHT
Stärke enthaltend
20 - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und
Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen
und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder
Mate:
ex 20 - - kein Milchfett, Milchprotein, Zucker und keine Stärke
enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5
GHT Milchprotein, 5 GHT Zucker oder 5 GHT Stärke
enthaltend
30 - - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate
hieraus:
ex 30 - - geröstete Zichorienwurzeln; Auszüge, Essenzen und
Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln
21.03 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete
Würzsoßen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch
zubereitet, und Senf:
10 - Sojasoße
30 - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:
ex 30 - - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf; Senf
(einschließlich zubereitetes Senfmehl) mit einem
Gehalt an zugesetztem Zucker von weniger als 5 GHT
90 - andere:
ex 90 - - Mango-Chutney, flüssig
22.01 Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches
Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, ohne Zusatz
von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen; Eis und
Schnee
22.08 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80%
vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen;
zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum
Herstellen von Getränken verwendeten Art:
20 - Branntwein aus Wein oder Traubentrester
30 - Whisky
40 - Rum und Taffia
90 - andere:
ex 90 - - andere als Likör mit einem Gehalt an zugesetztem
Zucker, Wodka und Aquavit von mehr als 5 GHT
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*1) Anmerkung: Zu dem in den HS-Positionen 07.11, 20.01 und 20.04 genannten Zuckermais gehören nicht Mischungen von Zuckermais und anderen Erzeugnissen dieser Positionen.