Bundesrecht konsolidiert

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EG - Gemeinsames Versandverfahren - Beschluß Nr. 1/91 § 0

Kurztitel

EG - Gemeinsames Versandverfahren - Beschluß Nr. 1/91

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 688/1992

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1993

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

19.09.1991

Index

59/04 EU - EWR

Titel

BESCHLUSS Nr. 1/91 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG - EFTA "GEMEINSAMES VERSANDVERFAHREN" VOM 19. SEPTEMBER 1991 ZUR ÄNDERUNG DER ANLAGE I DES ÜBEREINKOMMENS VOM 20. MAI 1987 ÜBER EIN GEMEINSAMES VERSANDVERFAHREN
StF: BGBl. Nr. 688/1992

Vertragsparteien

Vertragsparteien siehe Stammvertrag

Präambel/Promulgationsklausel

DER GEMISCHTE AUSSCHUSS

gestützt auf das Übereinkommen vom 20. Mai 1987 *1) über ein gemeinsames Versandverfahren, insbesondere auf Artikel 15 Absatz 3 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Anlage römisch eins des Übereinkommens enthält die wichtigsten technischen Bestimmungen der Grundvorschriften über das gemeinsame Versandverfahren für die Warenbeförderung zwischen der Gemeinschaft und den EFTA-Ländern sowie auch zwischen den einzelnen EFTA-Ländern.

Diese Vorschriften wurden kürzlich im Rahmen der Änderung des gemeinschaftlichen Versandverfahrens im Hinblick auf die Verwirklichung des Binnenmarktes ab 1. Jänner 1993 geändert; es ist daher angebracht, Anlage römisch eins des Übereinkommens anzupassen.

Es ist ebenfalls erforderlich, eine bestimmte Anzahl von Formänderungen an der besagten Anlage römisch eins vorzunehmen; aus Gründen der Darstellung und der Erleichterung der Lektüre erschien es vernünftig, den gesamten Text der Anlage durch einen neuen Text zu ersetzen;

BESCHLIESST:

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*1) Kundgemacht in Bundesgesetzblatt Nr. 632 aus 1987,

Zuletzt aktualisiert am

22.02.2016

Gesetzesnummer

10007201

Dokumentnummer

NOR11007315

Alte Dokumentnummer

N5199214578L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1992/688/P0/NOR11007315

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