Bundesrecht konsolidiert

Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 § 33

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 51/1991

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 33

Inkrafttretensdatum

01.02.1991

Außerkrafttretensdatum

29.02.2004

Abkürzung

AVG

Index

40/01 Verwaltungsverfahrensgesetze

Text

§ 33.

(1) Der Beginn und Lauf einer Frist wird durch Sonn- oder Feiertage nicht behindert.

(2) Fällt das Ende einer Frist auf einen Samstag, Sonntag, gesetzlichen Feiertag oder den Karfreitag, so ist der nächste Werktag letzter Tag der Frist.

(3) Die Tage des Postenlaufes werden in die Frist nicht eingerechnet.

(4) Durch Gesetz oder Verordnung festgesetzte Fristen können, wenn nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, nicht geändert werden.

Anmerkung

Vgl. auch das Europäische Übereinkommen über die Berechnung von
Fristen, BGBl. Nr. 254/1983.

Schlagworte

Zivilkomputation, Hemmung, Fristablauf, Verlängerung

Zuletzt aktualisiert am

19.12.2013

Gesetzesnummer

10005768

Dokumentnummer

NOR12063020

Alte Dokumentnummer

N4199113981J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1991/51/P33/NOR12063020