Bundesrecht konsolidiert

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern - Änderung (Niederlande) § 0

Kurztitel

Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern - Änderung (Niederlande)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 18/1991

Typ

Vertrag - Niederlande

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

28.12.1990

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

18.12.1989

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Titel

PROTOKOLL ZUR ABÄNDERUNG DES ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM KÖNIGREICH DER NIEDERLANDE AM 1. SEPTEMBER 1970 IN WIEN UNTERZEICHNETEN ABKOMMENS ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM EINKOMMEN UND VOM VERMÖGEN SAMT SCHLUSSPROTOKOLL
StF: BGBl. Nr. 18/1991 (NR: GP XVII RV 1194 AB 1253 S. 140 BR: AB 3857 S. 529.)

Sprachen

Deutsch, Niederländisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 28. Dezember 1990 ausgetauscht; das Protokoll ist gemäß seinem Art. 5 Abs. 2 mit selben Tag in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

der Bundespräsident der Republik Österreich,

und

Ihre Majestät die Königin der Niederlande

VON DEM WUNSCHE GELEITET, ein Protokoll zur Abänderung des zwischen dem Königreich der Niederlande und der Republik Österreich am 1. September 1970 in Wien unterzeichneten Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Schlußprotokoll *) (im folgenden „Abkommen” genannt) abzuschließen, haben zu diesem Zweck zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Anm: Titel und Namen der Bevollmächtigten werden nicht wiedergegeben)

die, nachdem sie ihre Vollmachten ausgetauscht und diese in guter und gehöriger Form befunden, folgendes vereinbart haben:)

________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 191/1971

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

13.09.2019

Gesetzesnummer

10004681

Dokumentnummer

NOR11004730

Alte Dokumentnummer

N3199110401L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1991/18/P0/NOR11004730