Bundesrecht konsolidiert

Betriebspensionsgesetz § 10

Kurztitel

Betriebspensionsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 282/1990

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.07.1990

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

BPG

Index

57/03 Pensionskassenrecht

Text

Wertanpassung

§ 10.

Wurde die Wertanpassung weder ausgeschlossen noch etwas anderes vereinbart, so sind Leistungen aus direkten Leistungszusagen vom Arbeitgeber jährlich mit dem Anpassungsfaktor gemäß § 108f des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, aufzuwerten. Diese Anpassung kann unterbleiben, wenn die wirtschaftliche Lage des Unternehmens eine Wertanpassung nicht erlaubt und in Betrieben, in denen ein zuständiger Betriebsrat besteht, eine Beratung mit diesem Betriebsrat erfolgt ist.

Zuletzt aktualisiert am

23.03.2015

Gesetzesnummer

10007036

Dokumentnummer

NOR12076756

Alte Dokumentnummer

N5199011159H

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/282/P10/NOR12076756