Bundesrecht konsolidiert

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Abkommen zwischen Österreich und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung über den Amtssitz des Fonds Art. 31

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und dem OPEC-Fonds für internationale Entwicklung über den Amtssitz des Fonds

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 248/1982

Typ

Vertrag – OPEC

§/Artikel/Anlage

Art. 31

Inkrafttretensdatum

10.05.1982

Außerkrafttretensdatum

31.07.2020

Index

19/20 Amtssitzabkommen

Text

Artikel 31

  1. Absatz einsDieses Abkommen tritt nach einem Notenaustausch zwischen dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Österreich und dem hiefür durch Beschluß des Gouverneursrates gehörig bevollmächtigten Generaldirektor in Kraft.
  2. Absatz 2Beratungen über die Abänderung dieses Abkommens werden über Ersuchen der Regierung oder des Fonds aufgenommen. Jede derartige Abänderung erfolgt im gegenseitigen Einvernehmen.
  3. Absatz 3Die Auslegung dieses Abkommens hat im Geiste seines obersten Zieles zu erfolgen, das darin besteht, den Fonds in die Lage zu versetzen, an seinem Amtssitz in der Republik Österreich die ihm gestellten Aufgaben voll und ganz zu erfüllen und seiner Zweckbestimmung nachzukommen.

ZU URKUND DESSEN haben die beiderseitigen Vertreter der Republik Österreich und des Fonds dieses Abkommen unterzeichnet.

GESCHEHEN zu Wien, am 21. April 1981 in zweifacher Ausfertigung, in deutscher und englischer Sprache, wobei beide Texte in gleicher Weise authentisch sind.

Zuletzt aktualisiert am

21.04.2023

Gesetzesnummer

10000743

Dokumentnummer

NOR12010311

Alte Dokumentnummer

N1198214690P

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1982/248/A31/NOR12010311

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