Bundesrecht konsolidiert

Volkszählungsgesetz 1980 § 10

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Volkszählungsgesetz 1980

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 199/1980 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 505/1994

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.01.1995

Außerkrafttretensdatum

31.03.2001

Index

46/02 Sonstiges Statistik

Text

§ 10. (1) Durch Verordnung werden bestimmt:

a)

der Zähltag,

b)

die Anordnung einer Außerordentlichen Volkszählung (§ 1 Abs. 2),

c)

die bei der Volkszählung zur Verwendung gelangenden Drucksorten (§ 2 Abs. 5), aus denen auch die gestellten Fragen (§ 2 Abs. 2) und die zur Auskunftserteilung sowie zur Ausfüllung der Drucksorten verpflichteten Personen (§ 3 Abs. 1 und 2) ersichtlich sein müssen,

d)

die Höhe der den Gemeinden für jeden gezählten Haushalt zu gewährenden Pauschalentschädigung (§ 8 Abs. 2).

(2) Die Verordnungen nach Abs. 1 werden in den Fällen der lit. a und b von der Bundesregierung mit Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates, im Falle der lit. c vom Bundesminister für Inneres und im Falle der lit. d vom Bundesminister für Inneres im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen erlassen.

(3) In der Verordnung gemäß Abs. 1 lit. b kann bestimmt werden, daß die nächstfolgende Ordentliche Volkszählung zu entfallen hat.

(4) (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 505/1994)

Anmerkung

Zu Abs. 1 lit. a: V, BGBl. Nr. 253/1980,
V, BGBl. Nr. 311/1990.

Gesetzesnummer

10005482

Dokumentnummer

NOR12064726

Alte Dokumentnummer

N4199438666J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/199/P10/NOR12064726