Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Abkommen über den Amtssitz der Organisation der erdölexportierenden Länder (OPEC)
Typ
Vertrag – OPEC
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
10.06.1974
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
18.02.1974
Index
19/20 Amtssitzabkommen
Titel
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER ORGANISATION DER ERDÖLEXPORTIERENDEN LÄNDER ÜBER DEN AMTSSITZ DER ORGANISATION DER ERDÖLEXPORTIERENDEN LÄNDER
StF:
BGBl. Nr. 382/1974 (NR: GP XIII
RV 1068 AB 1120 S. 107. BR:
S. 332.)
Sprachen
Deutsch, Englisch
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Ermächtigung zur Durchführung des in Art. 30 Abs. 1 vorgesehenen Notenaustausches wurde von dem gemäß Art. 64 des Bundes-Verfassungsgesetzes die Funktionen des Bundespräsidenten ausübenden Bundeskanzler unterzeichnet und vom Vizekanzler gegengezeichnet; das Abkommen samt Notenwechsel ist gemäß Art. 30 Abs. 1 am 10. Juni 1974 in Kraft getreten.Die Ermächtigung zur Durchführung des in Artikel 30, Absatz eins, vorgesehenen Notenaustausches wurde von dem gemäß Artikel 64, des Bundes-Verfassungsgesetzes die Funktionen des Bundespräsidenten ausübenden Bundeskanzler unterzeichnet und vom Vizekanzler gegengezeichnet; das Abkommen samt Notenwechsel ist gemäß Artikel 30, Absatz eins, am 10. Juni 1974 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und die Organisation der erdölexportierenden Länder, in dem Wunsche, ein neues Abkommen betreffend den Sitz der Organisation der erdölexportierenden Länder in Wien sowie über die Regelung der damit im Zusammenhang stehenden Fragen zu schließen, sind wie folgt übereingekommen:
Anmerkung
1. Erfassungsstichtag: 1.1.1988
2. Dokumentalistische Gliederung:
ANNEX I = Anlage 1
ANNEX II = Anlage 2
Notenwechsel = Anlage 3
Notenwechsel (
BGBl. Nr. 379/1985) = Anlage 4
Schlagworte
e-rk3
Zuletzt aktualisiert am
16.05.2023
Gesetzesnummer
10000559
Dokumentnummer
NOR11000561
Alte Dokumentnummer
N1197415029S