Bundesrecht konsolidiert

Doppelbesteuerung – Einkommensteuer (Irland) § 0

Kurztitel

Doppelbesteuerung – Einkommensteuer (Irland)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 66/1968

Typ

Vertrag – Irland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

05.01.1968

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

24.05.1966

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Beachte

Die Änderungen auf Grund des MLI (BGBl. III Nr. 93/2018) können nicht eindeutig zugeordnet werden, vgl. daher die „synthetisierte“ Version des DBA Irland plus MLI, als Anlage 2 dokumentiert.

Titel

Abkommen zwischen der Republik Österreich und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen
StF: BGBl. Nr. 66/1968 (NR: GP XI RV 77 AB 143. S. 19. BR: S. 242.)

Sprachen

Deutsch, Englisch

Sonstige Textteile

Nachdem das am 24. Mai 1966 in Wien unterzeichnete Abkommen zwischen der Republik Österreich und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen, welches also lautet:

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident dieses Abkommen für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich die gewissenhafte Erfüllung der in diesem Abkommen enthaltenen Bestimmungen.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikationsurkunde vom Bundespräsidenten unterzeichnet, vom Bundeskanzler, vom Bundesminister für Finanzen und vom Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, am 19. September 1966

Ratifikationstext

Das vorliegende Abkommen ist gemäß seinem Artikel 26 Absatz 2 am 5. Jänner 1968 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und Irland, von dem Wunsche geleitet, ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen abzuschließen, sind übereingekommen wie folgt:

Anmerkung

1. Erfassungsstichtag: 1.1.1994
2. Das Zusatzprotokoll, BGBl. III Nr. 45/2011, wurde als Anlage 1 dokumentiert.

Schlagworte

e-rk3
DBA

Zuletzt aktualisiert am

09.12.2019

Gesetzesnummer

10004030

Dokumentnummer

NOR11004066

Alte Dokumentnummer

N3196812684T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1968/66/P0/NOR11004066