Bundesrecht konsolidiert

OECD - Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Art. 5

Kurztitel

OECD - Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 248/1961

Typ

Vertrag - Multilateral

§/Artikel/Anlage

Art. 5

Inkrafttretensdatum

30.09.1961

Außerkrafttretensdatum

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Text

ARTIKEL 5

Um ihre Ziele zu erreichen, kann die Organisation

a)

Beschlüsse fassen; diese sind für alle Mitglieder bindend, soweit nichts anderes vorgesehen,

b)

Empfehlungen an die Mitglieder richten, sowie

c)

mit Mitgliedern, Nichtmitgliedstaaten und internationalen Organisationen Vereinbarungen abschließen.

Zuletzt aktualisiert am

03.11.2015

Gesetzesnummer

10006250

Dokumentnummer

NOR40004095

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1961/248/A5/NOR40004095