Bundesrecht konsolidiert

Wasserrechtsgesetz 1959 § 55j

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wasserrechtsgesetz 1959

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 215/1959 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2011

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 55j

Inkrafttretensdatum

31.03.2011

Außerkrafttretensdatum

18.06.2013

Abkürzung

WRG 1959

Index

81/01 Wasserrechtsgesetz 1959

Text

Bestimmung der Gebiete mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko

§ 55j.

(1) Auf der Grundlage der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos gemäß § 55i sind für jede Flussgebietseinheit diejenigen Gebiete zu bestimmen, bei denen davon auszugehen ist, dass ein potenzielles signifikantes Hochwasserrisiko besteht oder für wahrscheinlich gehalten werden kann.

(2) Ein potenzielles signifikantes Hochwasserrisiko liegt vor, wenn

1.

im betreffenden Gebiet

a)

Nutzungen für Siedlungs- und Wirtschaftszwecke und sonstige höherwertige Nutzungen,

b)

infrastrukturelle Einrichtungen von überregionaler, nationaler oder internationaler Bedeutung,

c)

Anlagen gemäß Anhang I der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung oder andere bedeutende Verschmutzungsquellen,

d)

Schutzgebiete gemäß § 59b Z 1, Z 3 und Z 5 oder

e)

Kulturerbegüter von nationaler oder internationaler Bedeutung

bestehen oder in Zukunft aufgrund konkreter Widmungen oder für die wasserwirtschaftliche Ordnung bedeutender konkreter Planungen anderer Planungsträger (§ 55a Abs. 2) entstehen könnten und

2.

in diesem Gebiet aufgrund

a)

der Häufigkeit oder der Intensität der Gefährdung durch Hochwasser und

b)

der besonderen Siedlungs- oder Nutzungsdichte oder der besonderen Bedeutung der Nutzung

signifikante nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe und wirtschaftliche Tätigkeiten zu erwarten sind.

(3) Bei der Bestimmung der Gebiete mit potenziellem signifikantem Hochwasserrisiko ist das in § 55i Abs. 3 festgelegte Verfahren anzuwenden, wobei eine Koordination gegenüber dem Ausland im Sinne des § 55c Abs. 3 sicherzustellen ist.

Schlagworte

Siedlungszweck

Im RIS seit

30.03.2011

Zuletzt aktualisiert am

25.07.2013

Gesetzesnummer

10010290

Dokumentnummer

NOR40127584

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/215/P55j/NOR40127584