Bundesrecht konsolidiert

Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz § 42c

Kurztitel

Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 1/1957 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 65/2002

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 42c

Inkrafttretensdatum

20.04.2002

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

KAKuG

Index

82/06 Krankenanstalten, Kurorte

Beachte

Grundsatzbestimmung

Zum In-Kraft-Treten den Ländern gegenüber zur Ausführungsgesetzgebung
vgl. § 65 und Art. 21 Titel 2, BGBl. I Nr. 65/2002.

Text

Kuranstaltsordnung

§ 42c. (1) Der innere Betrieb einer Kuranstalt ist durch eine Kuranstaltsordnung zu regeln. Diese hat insbesondere folgende Bereiche zu regeln:

1.

Die Aufgaben und Einrichtungen der Kuranstalt,

2.

die Grundzüge ihrer Verwaltung und ihrer Betriebsform,

3.

die Dienstobliegenheiten der in der Kuranstalt beschäftigten Personen,

4.

die dem aufsichtführenden Arzt zukommenden Aufgaben wie Erstellung des Kurplans und die damit zusammenhängenden Anfangs-, Zwischen- und Enduntersuchungen,

5.

eine Aufstellung der sich aus dem ortsgebundenen Heilvorkommen oder dessen Produkten ergebenden Behandlungsarten und den angebotenen Zusatztherapien,

6.

Maßnahmen der Qualitätssicherung,

7.

die zum Schutz der Nichtraucher getroffenen Maßnahmen,

8.

das in der Kuranstalt zu beobachtende Verhalten und

9.

Informations- und Beschwerdemöglichkeiten.

(2) Die Kuranstaltsordnung und jede wesentliche Änderung derselben ist der Bezirksverwaltungsbehörde anzuzeigen. Entspricht diese nicht dem Abs. 1, so hat die Bezirksverwaltungsbehörde deren Genehmigung zu versagen.

(3) Die Kuranstaltsordnung ist in der Kuranstalt so aufzulegen, dass sie für jedermann zugänglich ist.

Schlagworte

Anfangsuntersuchung, Zwischenuntersuchung, Informationsmöglichkeit,
Untersuchung

Zuletzt aktualisiert am

24.02.2016

Gesetzesnummer

10010285

Dokumentnummer

NOR40029743

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1957/1/P42c/NOR40029743