Schlussbestimmungen zu Art. 45 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 23/2020Schlussbestimmungen zu Artikel 45, des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 23 aus 2020,
§ 734.Paragraph 734,
(1)Absatz eins§ 175 Abs. 1a und 1b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 23/2020 tritt rückwirkend mit 11. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2021Paragraph 175, Absatz eins a und 1b in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 23 aus 2020, tritt rückwirkend mit 11. März 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2021(Anm. 1)Anmerkung 1) außer Kraft. Die Regelung ist auf jene Versicherungsfälle anzuwenden, die ab dem 11. März 2020 eingetreten sind. (2)Absatz 2Dauert die COVID-19-Pandemie über den 31. März 2021 hinaus an, so kann der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz durch Verordnung das Außerkrafttreten nach Abs. 1 bis längstens 30. Juni 2021 verschieben.Dauert die COVID-19-Pandemie über den 31. März 2021 hinaus an, so kann der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz durch Verordnung das Außerkrafttreten nach Absatz eins bis längstens 30. Juni 2021 verschieben.
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Anm. 1: Art. 1 Z 8 der Novelle BGBl. I Nr. 28/2021 lautet: „…, der Ausdruck „31. Dezember 2020“ wird durch den Ausdruck „31. März 2021“ ersetzt ...“. Die Anweisung konnte nicht durchgeführt werden.)Anmerkung 1: Artikel eins, Ziffer 8, der Novelle Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 28 aus 2021, lautet: „…, der Ausdruck „31. Dezember 2020“ wird durch den Ausdruck „31. März 2021“ ersetzt ...“. Die Anweisung konnte nicht durchgeführt werden.)