Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Einführungsgesetz zur Exekutionsordnung
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
Art. 1
Inkrafttretensdatum
18.01.1953
Außerkrafttretensdatum
Abkürzung
EGEO
Index
23/05 Sonstiges Exekutionsrecht
Text
Artikel I.Artikel römisch eins.
(1)Absatz einsDas Gesetz über das Exekutions- und Sicherungsverfahren (Exekutionsordnung) ist gleichzeitig mit dem Gesetz über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten (Zivilprozeßordnung) als Vorschrift für das Verfahren bei Exekutionen und einstweiligen Verfügungen, die den ordentlichen Gerichten zugewiesen sind, in Wirksamkeit getreten.
(2)Absatz 2Mit demselben Tage haben, soweit nicht dieses Einführungsgesetz in seiner ursprünglichen Fassung oder die Exekutionsordnung in ihrer ursprünglichen Fassung eine Ausnahme enthielt, alle in anderen gesetzlichen Vorschriften enthaltenen Bestimmungen über Gegenstände, die in der Exekutionsordnung geregelt sind, ihre Wirksamkeit verloren.
Schlagworte
Exekutionsverfahren, Inkrafttreten
Zuletzt aktualisiert am
17.05.2021
Gesetzesnummer
10001916
Dokumentnummer
NOR12025255
Alte Dokumentnummer
N2195318278R