Bundesrecht konsolidiert

Maß- und Eichgesetz § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Maß- und Eichgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1950 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 742/1988

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

31.12.1988

Außerkrafttretensdatum

24.04.1992

Abkürzung

MEG

Index

95/02 Maß- und Eichrecht

Beachte

Zum Inkrafttretedatum vgl. Art. II Abs. 1, BGBl. Nr. 742/1988

Text

2. Meßgeräte im Gesundheitswesen und für den Umweltschutz

§ 11. Der Eichpflicht unterliegen

1.

Meßgeräte gemäß § 8 Abs. 1, die zur Herstellung und Kontrolle von Arzneimitteln verwendet oder bereitgehalten werden,

2.

Thermometer und Manometer an Sterilisations- und Desinfektionsgeräten, die bei der Ausübung der Heilkunde verwendet oder bereitgehalten werden,

3.

Säuglingswaagen, die in Krankenanstalten, Mutterberatungs- und Fürsorgestellen, in ärztlichen Ordinationen oder von Hebammen verwendet oder bereitgehalten werden,

4.

Dosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung und von Beschleunigern erzeugte Elektronenstrahlung, die in der Heilkunde verwendet oder bereitgehalten werden, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen,

5.

Meßgeräte zur Bestimmung des Schalldruckpegels, einschließlich der zugehörigen Prüfschallquellen, wenn sie zur Feststellung einer Gesundheitsgefährdung oder zur Feststellung der Notwendigkeit von Schallschutzmaßnahmen verwendet oder bereitgehalten werden,

6.

Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden, wenn sie in der Heilkunde verwendet oder bereitgehalten werden,

7.

Meßgeräte, die zur Bestimmung von Schadstoffen im Rauchgas von Kesselanlagen verwendet oder bereitgehalten werden.

Anmerkung

Ressorttext (Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten)

Schlagworte

Sterilisationsgerät, Mutterberatungsstelle

Gesetzesnummer

10011268

Dokumentnummer

NOR12145308

Alte Dokumentnummer

N9195016608J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/152/P11/NOR12145308