Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2010/08/0187

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

2010/08/0187

Entscheidungsdatum

23.05.2012

Index

62 Arbeitsmarktverwaltung
66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze

Norm

AlVG 1977 §10 Abs1;
AlVG 1977 §9 Abs8;

Rechtssatz

Eine bloße Arbeitserprobung stellt keine Maßnahme zur Verbesserung von Kenntnissen oder Fähigkeiten des Arbeitslosen und schon gar keine Zuweisung eines (zumutbaren) Arbeitsplatzes dar. Eine Arbeitserprobung soll nach § 9 Abs. 8 AlVG zur Überprüfung vorhandener (oder auch im Rahmen einer Maßnahme erworbener) Kenntnisse und Fertigkeiten oder der Einsatzmöglichkeiten in einem Betrieb dienen. Demnach ist es zwar zulässig, eine Arbeitserprobung als Teil einer Maßnahme vorzusehen. Als eigenständige und nach § 10 Abs. 1 AlVG sanktionierbare Wiedereingliederungsmaßnahme ist eine (bloße) Arbeitserprobung ebenso wenig zulässig (Hinweis: E 19. Oktober 2011, 2009/08/0294) wie als Zuweisung eines zumutbaren Arbeitsplatzes.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2012:2010080187.X03

Im RIS seit

28.06.2012

Zuletzt aktualisiert am

01.10.2012

Dokumentnummer

JWR_2010080187_20120523X03