Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 90/14/0103

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

90/14/0103

Entscheidungsdatum

21.12.1993

Index

20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag

Norm

ABGB §1151 Abs1;
EStG 1988 §47 Abs2;

Rechtssatz

Das mit einem Werkvertrag verknüpfte sachliche Weisungsrecht ist auf den Arbeitserfolg gerichtet, während das für die Arbeitnehmereigenschaft sprechende persönliche Weisungsrecht einen Zustand wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit fordert. Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen Einsatz der Arbeitskraft gerichtet und dafür charakteristisch, daß der Arbeitnehmer nicht die Ausführung einzelner Arbeiten verspricht, sondern seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt (Hinweis E 22.4.1992, 88/14/0082).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1993:1990140103.X02

Im RIS seit

11.07.2001

Zuletzt aktualisiert am

19.03.2012

Dokumentnummer

JWR_1990140103_19931221X02

Rechtssatz für 2000/14/0148

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 7732 F/2002

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

2000/14/0148

Entscheidungsdatum

02.07.2002

Index

20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag

Norm

ABGB §1151 Abs1;
EStG 1988 §22;
EStG 1988 §23;
EStG 1988 §25;
EStG 1988 §47 Abs2;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 90/14/0103 E 21. Dezember 1993 RS 2

Stammrechtssatz

Das mit einem Werkvertrag verknüpfte sachliche Weisungsrecht ist auf den Arbeitserfolg gerichtet, während das für die Arbeitnehmereigenschaft sprechende persönliche Weisungsrecht einen Zustand wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit fordert. Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen Einsatz der Arbeitskraft gerichtet und dafür charakteristisch, daß der Arbeitnehmer nicht die Ausführung einzelner Arbeiten verspricht, sondern seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt (Hinweis E 22.4.1992, 88/14/0082).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2002:2000140148.X03

Im RIS seit

18.11.2002

Zuletzt aktualisiert am

16.05.2013

Dokumentnummer

JWR_2000140148_20020702X03

Rechtssatz für 2009/15/0200

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 8532 F/2010

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2009/15/0200

Entscheidungsdatum

22.03.2010

Index

32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag

Norm

EStG 1988 §47 Abs2;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 90/14/0103 E 21. Dezember 1993 RS 2 (hier nur der zweite Satz)

Stammrechtssatz

Das mit einem Werkvertrag verknüpfte sachliche Weisungsrecht ist auf den Arbeitserfolg gerichtet, während das für die Arbeitnehmereigenschaft sprechende persönliche Weisungsrecht einen Zustand wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit fordert. Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen Einsatz der Arbeitskraft gerichtet und dafür charakteristisch, daß der Arbeitnehmer nicht die Ausführung einzelner Arbeiten verspricht, sondern seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt (Hinweis E 22.4.1992, 88/14/0082).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2010:2009150200.X01

Im RIS seit

29.04.2010

Zuletzt aktualisiert am

09.01.2015

Dokumentnummer

JWR_2009150200_20100322X01

Rechtssatz für 2008/15/0180

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

2008/15/0180

Entscheidungsdatum

24.11.2011

Index

32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag

Norm

EStG 1988 §47 Abs2;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 90/14/0103 E 21. Dezember 1993 RS 2 (hier nur der zweite Satz)

Stammrechtssatz

Das mit einem Werkvertrag verknüpfte sachliche Weisungsrecht ist auf den Arbeitserfolg gerichtet, während das für die Arbeitnehmereigenschaft sprechende persönliche Weisungsrecht einen Zustand wirtschaftlicher und persönlicher Abhängigkeit fordert. Die persönlichen Weisungen sind auf den zweckmäßigen Einsatz der Arbeitskraft gerichtet und dafür charakteristisch, daß der Arbeitnehmer nicht die Ausführung einzelner Arbeiten verspricht, sondern seine Arbeitskraft zur Verfügung stellt (Hinweis E 22.4.1992, 88/14/0082).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2011:2008150180.X02

Im RIS seit

28.12.2011

Zuletzt aktualisiert am

22.03.2016

Dokumentnummer

JWR_2008150180_20111124X02