Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 86/15/0120

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

86/15/0120

Entscheidungsdatum

19.10.1987

Index

24/01 Strafgesetzbuch
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

FinStrG §33 Abs1;
FinStrG §8 Abs1;
StGB §5 Abs1;

Rechtssatz

Der sogenannte bedingte Vorsatz (dolus eventualis), der eine Untergrenze des Vorsatzes darstellt, ist dann gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des Unrechtes des Sachverhaltes zwar nicht anstrebt, ja nicht einmal mit Bestimmtheit mit dem Eintritt des verpönten Erfolges rechnet, dies jedoch für möglich hält, dh als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1987:1986150120.X02

Im RIS seit

19.10.1987

Zuletzt aktualisiert am

01.02.2010

Dokumentnummer

JWR_1986150120_19871019X02

Rechtssatz für 89/16/0091

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 6454 F/1989

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

89/16/0091

Entscheidungsdatum

16.11.1989

Index

24/01 Strafgesetzbuch
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

FinStrG §33 Abs1;
FinStrG §8 Abs1;
StGB §5 Abs1;

Beachte

Besprechung in: ÖStZB 1990, 198;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 86/15/0120 E 19. Oktober 1987 RS 2

Stammrechtssatz

Der sogenannte bedingte Vorsatz (dolus eventualis), der eine Untergrenze des Vorsatzes darstellt, ist dann gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des Unrechtes des Sachverhaltes zwar nicht anstrebt, ja nicht einmal mit Bestimmtheit mit dem Eintritt des verpönten Erfolges rechnet, dies jedoch für möglich hält, dh als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1989:1989160091.X03

Im RIS seit

16.11.1989

Dokumentnummer

JWR_1989160091_19891116X03

Rechtssatz für 93/14/0052

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

93/14/0052

Entscheidungsdatum

26.04.1994

Index

24/01 Strafgesetzbuch
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

FinStrG §33 Abs1;
FinStrG §8 Abs1;
StGB §5 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 86/15/0120 E 19. Oktober 1987 RS 2

Stammrechtssatz

Der sogenannte bedingte Vorsatz (dolus eventualis), der eine Untergrenze des Vorsatzes darstellt, ist dann gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des Unrechtes des Sachverhaltes zwar nicht anstrebt, ja nicht einmal mit Bestimmtheit mit dem Eintritt des verpönten Erfolges rechnet, dies jedoch für möglich hält, dh als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1994:1993140052.X02

Im RIS seit

20.11.2000

Zuletzt aktualisiert am

01.02.2010

Dokumentnummer

JWR_1993140052_19940426X02

Rechtssatz für 94/16/0282

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

94/16/0282

Entscheidungsdatum

28.06.1995

Index

24/01 Strafgesetzbuch
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

FinStrG §8 Abs1;
StGB §5 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 86/15/0120 E 19. Oktober 1987 RS 2

Stammrechtssatz

Der sogenannte bedingte Vorsatz (dolus eventualis), der eine Untergrenze des Vorsatzes darstellt, ist dann gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des Unrechtes des Sachverhaltes zwar nicht anstrebt, ja nicht einmal mit Bestimmtheit mit dem Eintritt des verpönten Erfolges rechnet, dies jedoch für möglich hält, dh als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1995:1994160282.X02

Im RIS seit

20.11.2000

Zuletzt aktualisiert am

01.02.2010

Dokumentnummer

JWR_1994160282_19950628X02

Rechtssatz für 2005/16/0260

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

5

Geschäftszahl

2005/16/0260

Entscheidungsdatum

18.05.2006

Index

24/01 Strafgesetzbuch
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

FinStrG §8 Abs1;
StGB §5 Abs1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 86/15/0120 E 19. Oktober 1987 RS 2

Stammrechtssatz

Der sogenannte bedingte Vorsatz (dolus eventualis), der eine Untergrenze des Vorsatzes darstellt, ist dann gegeben, wenn der Täter die Verwirklichung des Unrechtes des Sachverhaltes zwar nicht anstrebt, ja nicht einmal mit Bestimmtheit mit dem Eintritt des verpönten Erfolges rechnet, dies jedoch für möglich hält, dh als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2006:2005160260.X05

Im RIS seit

29.06.2006

Zuletzt aktualisiert am

01.02.2010

Dokumentnummer

JWR_2005160260_20060518X05