Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 0246/79

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 5467 F/1980

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

0246/79

Entscheidungsdatum

20.03.1980

Index

32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

Rechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1980:1979000246.X02

Im RIS seit

20.03.1980

Zuletzt aktualisiert am

13.08.2008

Dokumentnummer

JWR_1979000246_19800320X02

Rechtssatz für 83/15/0133

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

3

Geschäftszahl

83/15/0133

Entscheidungsdatum

29.11.1984

Index

32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0246/79 E 20. März 1980 VwSlg 5467 F/1980 RS 2

Stammrechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1984:1983150133.X03

Im RIS seit

29.11.1984

Zuletzt aktualisiert am

04.11.2011

Dokumentnummer

JWR_1983150133_19841129X03

Rechtssatz für 84/15/0001

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 6091 F/1986

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

84/15/0001

Entscheidungsdatum

17.03.1986

Index

32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0246/79 E 20. März 1980 VwSlg 5467 F/1980 RS 2

Stammrechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1986:1984150001.X02

Im RIS seit

17.03.1986

Zuletzt aktualisiert am

16.12.2009

Dokumentnummer

JWR_1984150001_19860317X02

Rechtssatz für 87/15/0139

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

87/15/0139

Entscheidungsdatum

04.12.1989

Index

UStG
32/04 Steuern vom Umsatz

Norm

UStG 1972 §6 Z11

Beachte

Besprechung in: ÖStZB 1990, 266;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 0246/79 E 20. März 1980 VwSlg 5467 F/1980 RS 2

Stammrechtssatz

Eine den öffentlichen Schulen vergleichbare Tätigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn eine Einrichtung iSd § 6 Z 11 UStG 1972 der Art nach einzelne Gegenstände unterrichtet, die zum Lehrstoff öffentlicher Schulen gehören. Voraussetzung ist vielmehr, daß der Lehrstoff in den unterrichteten Gegenständen auch dem Umfang und dem Lehrziel nach wenigstens annähernd dem von öffentlichen Schulen Gebotenen entspricht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1989:1987150139.X04

Im RIS seit

18.12.2019

Zuletzt aktualisiert am

18.12.2019

Dokumentnummer

JWR_1987150139_19891204X04