Landesrecht konsolidiert Vorarlberg: Stiftungs- und Fondsgesetz § 16, Fassung vom 24.09.2023

Stiftungs- und Fondsgesetz § 16

Kurztitel

Stiftungs- und Fondsgesetz

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 17/2003 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 40/2018

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 16

Inkrafttretensdatum

04.08.2018

Außerkrafttretensdatum

Index

27 Stiftungs- und Fondswesen

Text

3. Abschnitt
Errichtung, Verwaltung und Auflösung eines Fonds

Paragraph 16 *,)

Von den für die Stiftung geltenden Bestimmungen des 2. Abschnittes sind sinngemäß und mit der Maßgabe, dass an Stelle der auf Stiftungen bezogenen Ausdrücke (Stifter, Stiftungserklärung, Stiftungskurator, Stiftungskommissär u.dgl.) jene für Fonds (Fondsgründer, Fondserklärung, Fondskurator, Fondskommissär u.dgl.) treten, auch auf den Fonds anzuwenden:

Paragraph 3, –

Errichtung einer Stiftung –

Paragraph 4, –

Stiftungserklärung – mit der Abweichung, dass in der Fondserklärung die Willenserklärung des Fondsgründers enthalten sein muss, ein bestimmtes Vermögen für die Errichtung eines Fonds zu widmen.

Paragraph 5, –

Genehmigung der Errichtung einer Stiftung – mit der Abweichung, dass das Vermögen zur Erfüllung des Fondszwecks hinreichend sein muss. Das Vermögen ist jedenfalls dann hinreichend, wenn es zum Zeitpunkt der Fondsgründung die Erfüllung des Fondszwecks erwarten lässt.

Paragraph 6, –

Name und Sitz der Stiftung –

Paragraph 7, –

Stiftungssatzung –

Paragraph 8, –

Stiftungskurator –

Paragraph 9, –

Organe der Stiftung –

Paragraph 10, –

Verwaltung der Stiftung – mit Ausnahme des Absatz 3, letzter Satz.

Paragraph 11, –

Aufsicht und aufsichtsbehördliche Maßnahmen –

Paragraph 12, –

Änderung der Stiftungssatzung –

Paragraph 14, –

Auflösung einer Stiftung – mit der Abweichung, dass die Auflösung zu erfolgen hat, wenn das Vermögen nicht mehr vorhanden ist oder zur Erfüllung des Fondszwecks auch im Falle der Änderung der Fondssatzung nicht mehr ausreicht und auch keine begründete Aussicht auf Wiederherstellung eines ausreichenden Vermögens besteht.

Paragraph 15, –

Vermögensanfall bei der Auflösung einer Stiftung –

*) Fassung LGBl.Nr. 40/2018

Im RIS seit

03.08.2018

Zuletzt aktualisiert am

03.08.2018

Gesetzesnummer

20000280

Dokumentnummer

LVB40035984