Landesrecht konsolidiert Salzburg: Salzburger Stadtrecht 1966 § 46, Fassung vom 20.11.2019

Salzburger Stadtrecht 1966 § 46

Kurztitel

Salzburger Stadtrecht 1966

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 47/1966 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 16/1997

Typ

LVG

§/Artikel/Anlage

§ 46

Inkrafttretensdatum

01.07.1997

Außerkrafttretensdatum

Index

2 Gemeindewesen

Text

Verfügungen in dringenden Fällen

§ 46

Kann in dringenden Fällen ein Beschluß des zuständigen Kollegialorgans nicht ohne Nachteil für die Sache oder ohne Gefahr eines Schadens für die Stadt abgewartet werden, kann der Bürgermeister unter eigener Verantwortung die notwendigen Verfügungen selbst treffen und die hiefür unvermeidlichen Ausgaben verfügen. Hiebei ist vorher dem Magistratsdirektor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Bürgermeister hat unverzüglich dem zuständigen Kollegialorgan zu berichten. Wird die nachträgliche Zustimmung nicht erteilt, so sind die Maßnahmen, soweit dies möglich ist, rückgängig zu machen.

Zuletzt aktualisiert am

20.12.2011

Gesetzesnummer

10000140

Dokumentnummer

LSB12011611

Alte Dokumentnummer

N1199711112U