Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Oö. Einreihungsverordnung 2005 § 6, Fassung vom 31.05.2024

§ 6
In-Kraft-TretenParagraph 6,, In-Kraft-Treten

1. (1)Absatz eins,Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich folgenden Monatsersten in Kraft.
2. (2)Absatz 2,Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Oö. Einreihungsverordnung, LGBl. Nr. 56/2001 in der Fassung der Verordnung LGBl. Nr. 118/2002, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich bis zu diesem Zeitpunkt ereignet haben.Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Oö. Einreihungsverordnung, Landesgesetzblatt Nr. 56 aus 2001, in der Fassung der Verordnung Landesgesetzblatt Nr. 118 aus 2002,, außer Kraft; sie ist jedoch weiterhin auf Sachverhalte anzuwenden, die sich bis zu diesem Zeitpunkt ereignet haben.