Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Statut für die Stadt Steyr 1992 § 3, Fassung vom 03.06.2020

Statut für die Stadt Steyr 1992 § 3

Kurztitel

Statut für die Stadt Steyr 1992

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 9/1992 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 91/2018

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 3

Inkrafttretensdatum

01.01.2019

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

StS 1992

Index

05 Organisation der Gemeindeverwaltung

Text

§ 3
Farben, Wappen und Siegel der Stadt

(1) Die Farben der Stadt sind grün-weiß.

(2) Das Wappen der Stadt zeigt einen nach rechts springenden, weißen, rotbewehrten Panther im grünen Feld mit stierähnlichem Kopf, kurzen Hörnern und Klauen, aus dem Maul und den Ohren Feuer speiend.

(3) Die Verwendung des Stadtwappens ist unter Wahrung des Ansehens der Stadt allgemein gestattet. (Anm: LGBl. Nr. 91/2018)

(4) Wer beabsichtigt, das Stadtwappen bei der äußeren Bezeichnung von baulichen Anlagen, auf Ankündigungen sowie im geschäftlichen Verkehr, insbesondere auf Geschäftspapieren, zur Warenbezeichnung oder zur Ausschmückung gewerbsmäßig angefertigter Gegenstände aller Art zu verwenden, hat dies der Stadt unter Angabe des Verwendungszwecks anzuzeigen. Das Stadtwappen darf im Sinn des Abs. 3 verwendet werden, sofern die Verwendung nicht innerhalb von vier Wochen ab dem Einlangen der Anzeige beim Magistrat vom Stadtsenat untersagt wird. (Anm: LGBl. Nr. 91/2018)

(5) Der Stadtsenat hat die Verwendung des Stadtwappens zu untersagen, wenn

1.

auf Grund des angezeigten Verwendungszwecks ein Missbrauch zu befürchten ist, oder

2.

das Stadtwappen ohne vorherige Anzeige oder vor Ablauf der Untersagungsfrist verwendet wird, oder

3.

das Stadtwappen in einer Art und Weise verwendet wird, die geeignet ist, das Ansehen der Stadt herabzusetzen.

(Anm: LGBl. Nr. 91/2018)

(6) Wer das Stadtwappen trotz Untersagung weiterverwendet, ist von der Bezirksverwaltungs-behörde mit einer Geldstrafe bis zu 1.000 Euro zu bestrafen. (Anm: LGBl. Nr. 91/2018)

(7) Das Siegel der Stadt trägt im Siegelfeld das Wappen mit der Umschrift „Stadt Steyr“. (Anm: LGBl. Nr. 91/2018)

(8) Wer das Siegel der Stadt unbefugt führt, ist von der Bezirksverwaltungsbehörde mit einer Geldstrafe bis zu 500 Euro zu bestrafen. (Anm.: LGBl. Nr. 90/2001, 1/2005, 90/2013, 91/2018)

Im RIS seit

18.12.2018

Zuletzt aktualisiert am

18.12.2018

Gesetzesnummer

10000342

Dokumentnummer

LOO40019405

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/OB/1992/9/P3/LOO40019405