Landesrecht konsolidiert Oberösterreich: Oö. Gemeindeordnung 1990 § 17, Fassung vom 11.05.2026

5. Abschnitt
Organe der Gemeinde5. Abschnitt, Organe der Gemeinde

§ 17
Allgemeine BestimmungenParagraph 17,, Allgemeine Bestimmungen

1. (1)Absatz eins,Die Organe der Gemeinde sind:

   1. a)Litera a
      der Gemeinderat (die Ausschüsse gemäß § 44 Abs. 2);der Gemeinderat (die Ausschüsse gemäß Paragraph 44, Absatz 2,);
   2. b)Litera b
      der Gemeindevorstand (Stadtrat - § 24 Abs. 5);der Gemeindevorstand (Stadtrat - Paragraph 24, Absatz 5,);
   3. c)Litera c
      der Bürgermeister.
2. (2)Absatz 2,Gesetzliche Vorschriften, die neben den im Abs. 1 genannten Organen andere Organe der Gemeinde vorsehen, werden hiedurch nicht berührt.Gesetzliche Vorschriften, die neben den im Absatz eins, genannten Organen andere Organe der Gemeinde vorsehen, werden hiedurch nicht berührt.
3. (3)Absatz 3,Die Bestimmungen über die Wahl des Gemeinderates und des Bürgermeisters durch die Gesamtheit der Wahlberechtigten enthält die O.ö. Kommunalwahlordnung. (Anm: LGBl.Nr. 82/1996)Die Bestimmungen über die Wahl des Gemeinderates und des Bürgermeisters durch die Gesamtheit der Wahlberechtigten enthält die O.ö. Kommunalwahlordnung. Anmerkung, LGBl.Nr. 82 aus 1996,)
4. (4)Absatz 4,Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Landesgesetz gelten jeweils auch in ihrer weiblichen Form. (Anm: LGBl.Nr. 82/1996)Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Landesgesetz gelten jeweils auch in ihrer weiblichen Form. Anmerkung, LGBl.Nr. 82 aus 1996,)