Landesrecht konsolidiert Niederösterreich: NÖ Dienstwohnungsvergütungsverordnung 1996 § 5, Fassung vom 04.05.2015

NÖ Dienstwohnungsvergütungsverordnung 1996 § 5

Kurztitel

NÖ Dienstwohnungsvergütungsverordnung 1996

Kundmachungsorgan

LGBl. 2200/6-2

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 5

Inkrafttretensdatum

01.01.2015

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

NÖ DWVV 1996

Index

22 Dienstrecht der Landesbeamten

Beachte

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

Text

§ 5

Vergütungen für besondere Nutzungen

(1) Die Dienstwohnungsvergütung gilt die Aufwendungen für die Heizungsanlage, die Warmwasseraufbereitungsanlage sowie für die Kücheneinrichtung, einen Kühlschrank und einen Herd (Kochgelegenheit) ab.

(2) Monatliche Pauschalbeträge für besondere Nutzungen

1.

Bereitstellung einer Kühltruhe

€ 1,82

                            

2.

Bereitstellung einer Waschmaschine

€ 3,63

                            

3.

Bereitstellung einer Geschirrspülmaschine

€ 3,63

                            

4.

Gartenbenützung pro angefangene Gartenfläche von 100 m2

€ 0,73

                            

(3) Für sonstige Einrichtungen bzw. Geräte sind Zuschläge nach den Grundsätzen der Amortisation unter Zugrundelegen einer durchschnittlichen Lebensdauer und dem Anschaffungspreis oder einem geschätzten Wert zu ermitteln.

Im RIS seit

03.12.2014

Zuletzt aktualisiert am

12.05.2015

Gesetzesnummer

20000462

Dokumentnummer

LNO40003148

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/lgbl/NI/2200/6/P5/LNO40003148