Bundesrecht konsolidiert: Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts § 4, Fassung vom 01.12.2021

Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts § 4

Kurztitel

Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 9/2021

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 4

Inkrafttretensdatum

08.01.2021

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

SchDigiG

Index

70/11 Sonstiges Schulen

Text

Begünstigte

§ 4.

(1) Begünstigte im Sinne dieses Bundesgesetzes sind ordentliche Schülerinnen und Schüler, die eine 5. Schulstufe von Schulen gemäß § 2 Abs. 1, erstmalig besuchen. Im Schuljahr 2021/22 sind auch Schülerinnen und Schüler, die die Schulstufe wiederholen, Begünstigte. Im Schuljahr 2021/22 können auch Schülerinnen und Schüler der 6. Schulstufe von Schulen gemäß § 2 Abs. 1 Begünstigte sein.

(2) Als „ordentliche Schüler“ gelten auch Schülerinnen und Schüler, die

1.

wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache oder

2.

wegen der Zulassung zur Ablegung einer Einstufungsprüfung (gemäß § 3 Abs. 6 des Schulunterrichtsgesetzes – SchUG, BGBl. Nr. 472/1986) oder

3.

wegen der Zulassung zur Ablegung einer Aufnahmsprüfung (gemäß § 29 Abs. 5 SchUG)

als außerordentliche Schüler geführt werden.

Im RIS seit

08.01.2021

Zuletzt aktualisiert am

08.01.2021

Gesetzesnummer

20011437

Dokumentnummer

NOR40229758

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2021/9/P4/NOR40229758