Bundesrecht konsolidiert: 3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung § 12, Fassung vom 25.12.2020

3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung § 12

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 566/2020 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 598/2020

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 12

Inkrafttretensdatum

23.12.2020

Außerkrafttretensdatum

25.12.2020

Abkürzung

3. COVID-19-SchuMaV

Index

82/02 Gesundheitsrecht allgemein

Text

Freizeit- und Kultureinrichtungen

§ 12.

(1) Das Betreten von Freizeit- und Kultureinrichtungen zum Zweck der Inanspruchnahme von Dienstleistungen dieser Einrichtungen ist untersagt.

(2) Als Freizeiteinrichtungen gelten Betriebe und Einrichtungen, die der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dienen. Freizeiteinrichtungen, deren Betreten gemäß Abs. 1 untersagt ist, sind insbesondere

1.

Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks,

2.

Bäder und Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes (BHygG), BGBl. Nr. 254/1976; in Bezug auf Bäder gemäß § 1 Abs. 1 Z 6 BHygG (Bäder an Oberflächengewässern) gilt das Verbot gemäß Abs. 1 nicht, wenn in diesen Bädern ein Badebetrieb nicht stattfindet,

3.

Tanzschulen,

4.

Wettbüros, Automatenbetriebe, Spielhallen und Casinos,

5.

Schaubergwerke,

6.

Einrichtungen zur Ausübung der Prostitution,

7.

Indoorspielplätze,

8.

Paintballanlagen und

9.

Museumsbahnen,

10.

Tierparks, Zoos und botanische Gärten.

(Anm.: Schlussteil aufgehoben durch Art. 1 Z 5, BGBl. II Nr. 598/2020)

(3) Als Kultureinrichtungen gelten Einrichtungen, die der kulturellen Erbauung und der Teilhabe am kulturellen Leben dienen. Kultureinrichtungen, deren Betreten gemäß Abs. 1 untersagt ist, sind insbesondere:

1.

Theater,

2.

Konzertsäle und -arenen,

3.

Kinos,

4.

Varietees und

5.

Kabaretts,

nicht aber Museen, Kunsthallen, kulturelle Ausstellungshäuser, Bibliotheken, Büchereien und Archive.

Im RIS seit

23.12.2020

Zuletzt aktualisiert am

23.12.2020

Gesetzesnummer

20011404

Dokumentnummer

NOR40229107