Bundesrecht konsolidiert: Kosten der schifffahrtspolizeilichen Verkehrsregelung, Überwachung und Hilfeleistung auf Wasserstraßen § 1, Fassung vom 17.02.2020

Kosten der schifffahrtspolizeilichen Verkehrsregelung, Überwachung und Hilfeleistung auf Wasserstraßen § 1

Kurztitel

Kosten der schifffahrtspolizeilichen Verkehrsregelung, Überwachung und Hilfeleistung auf Wasserstraßen

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 192/2016

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

19.07.2016

Außerkrafttretensdatum

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

Zweck der Norm

§ 1.

Zweck dieser Verordnung ist die Festlegung der für die schifffahrtspolizeiliche Verkehrsregelung, Überwachung oder Hilfeleistung auf Wasserstraßen, ausgenommen in die Landesvollziehung fallende, zu leistende Abgeltung für Personal- und Sachleistungen, die durch Organe des Bundes erbracht werden.

Im RIS seit

19.07.2016

Zuletzt aktualisiert am

19.07.2016

Gesetzesnummer

20009596

Dokumentnummer

NOR40185105