Bundesrecht konsolidiert: Vermarktungsnormen für Eier § 1, Fassung vom 19.11.2019

Vermarktungsnormen für Eier § 1

Kurztitel

Vermarktungsnormen für Eier

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 365/2009

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

17.11.2009

Außerkrafttretensdatum

Index

80/04 Wettbewerbsrecht

Text

Geltungsbereich

§ 1.

(1) Die Vorschriften dieser Verordnung dienen der Durchführung nachstehender Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft:

1.

Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO), ABl. Nr. L 299 vom 16.11.2007 S. 1 und

2.

Verordnung (EG) Nr. 589/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Eier, ABl. Nr. L 163 vom 24.6.2008 S. 6.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für Eier, die der Erzeuger im Rahmen des Abhof-Verkaufs oder im Verkauf an der Tür unmittelbar an den Endverbraucher abgibt.

(3) Weiters gilt diese Verordnung, ausgenommen die Vorschriften zur Kennzeichnung der einzelnen Eier gemäß § 5, nicht für Eier, die der Erzeuger dem Endverbraucher durch Verkauf auf einem örtlichen öffentlichen Markt unmittelbar abgibt.

(4) Im Falle von Abs. 2 und 3 darf keine Sortierung nach Güte- oder Gewichtsklassen vorgenommen werden.

Schlagworte

Güteklasse

Im RIS seit

07.12.2009

Zuletzt aktualisiert am

17.03.2017

Gesetzesnummer

20006528

Dokumentnummer

NOR40111688