Bundesrecht konsolidiert: Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz § 54d, Fassung vom 01.02.2023

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz § 54d

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 84/2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 150/2020

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 54d

Inkrafttretensdatum

01.01.2021

Außerkrafttretensdatum

30.11.2023

Abkürzung

AMD-G

Index

16/02 Rundfunk

Text

Verbotene und schädliche Inhalte

Paragraph 54 d,
  1. Absatz einsVerbotene Inhalte im Sinne dieses Abschnitts sind solche, deren an die Öffentlichkeit gerichtete Bereitstellung auf einer Video-Sharing-Plattform
    1. Ziffer eins
      einen der folgenden objektiven Tatbestände erfüllt: Pornografische Darstellungen Minderjähriger (Paragraph 207 a, StGB), Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten (Paragraph 282 a, StGB), Verhetzung (Paragraph 283, StGB) oder
    2. Ziffer 2
      soweit sie nicht schon unter Paragraph 283, StGB fällt, sonst eine Aufstachelung zu Gewalt oder Hass gegen eine Gruppe oder gegen ein Mitglied einer solchen Gruppe wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion oder der Weltanschauung, der politischen oder sonstigen Anschauung, der Zugehörigkeit zu einer nationalen Minderheit, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Orientierung darstellt.
  2. Absatz 2Schädliche Inhalte sind solche, die die körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung Minderjähriger beeinträchtigen können.

Im RIS seit

28.12.2020

Zuletzt aktualisiert am

16.11.2023

Gesetzesnummer

20001412

Dokumentnummer

NOR40229228

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2001/84/P54d/NOR40229228