Bundesrecht konsolidiert: Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle Anl. 1, Fassung vom 11.12.2019

Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle Anl. 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Festsetzungsverordnung gefährliche Abfälle

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 227/1997 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 409/2020

Typ

V

§/Artikel/Anlage

Anl. 1

Inkrafttretensdatum

01.07.2000

Außerkrafttretensdatum

30.09.2020

Index

83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz

Text

Anlage 1

Verzeichnis gefährlicher Abfälle

Die in diesem Verzeichnis aufgezählten Abfälle der ÖNORM S 2100 „Abfallkatalog”, ausgegeben am 1. September 1997, gelten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, als gefährlich. Für jene Abfälle, die durch das Zeichen „n” gekennzeichnet sind, ist gemäß Paragraph 3, Absatz 5, eine Ausstufung nicht zulässig.

ZUORDNUNGSKRITERIEN

römisch eins. Allgemein

Die Zuordnung eines Abfalls hat zu der Schlüsselnummer der ÖNORM S 2100 zu erfolgen, die den Abfall am besten beschreibt. Dabei sind insbesondere Herkunft, Entstehungsort in einem Prozess, Erscheinungsbild, physikalische und chemische Eigenschaften (einschließlich möglicher gefahrenrelevanter Eigenschaften) zu berücksichtigen. Ist ein Abfall unter Berücksichtigung allfälliger gefahrenrelevanter Eigenschaften namentlich im Katalog angeführt, dann ist die zugeordnete Schlüsselnummer zu verwenden. Falls eine Zuordnungsmöglichkeit zu allgemeineren und konkreteren Abfallbezeichnungen besteht, ist die konkretest mögliche Bezeichnung zu wählen.

römisch II. Aushubmaterial

Aushubmaterial gemäß Paragraph 3, Absatz 4, ist je nach Art der vermuteten Verunreinigung und der Herkunft der entsprechenden Schlüsselnummer der ÖNORM S 2100 zuzuordnen, wie insbesondere 31423 - ölverunreinigte Böden, 54504 - rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial, 54502 - Bohrspülung und Bohrklein, rohölkontaminiert, 54503 - rohölhaltiger Schlamm, 31424 - sonstige verunreinigte Böden oder 31441 - Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen. Im Zweifelsfall ist das Aushubmaterial der Schlüsselnummer 31424 - sonstige verunreinigte Böden zuzuordnen. Aushubmaterial, bei dem durch eine Ausstufungsbeurteilung nachgewiesen wurde, dass die Zuordnungswerte der Tabelle 1 eingehalten werden, ist der Schlüsselnummer 31411 - Bodenaushub zuzuordnen, sofern es sich um durch Ausheben oder Abräumen von im Wesentlichen natürlich gewachsenen Boden oder Untergrund handelt, der Anteil an Baurestmassen nicht mehr als 5 Volumsprozent beträgt und keine relevanten organischen sonstigen Abfälle enthalten sind.

Nachträgliche Feststellung, dass Aushubmaterial gefährlicher Abfall ist

Wird an Hand einer chemischen Analyse festgestellt, dass Aushubmaterial, das nicht unter Paragraph 3, Absatz 4, fällt, so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 2 zutrifft, so ist dieser Abfall je nach Art der Kontamination und der Herkunft der entsprechenden Schlüsselnummer der ÖNORM S 2100 zuzuordnen, wie insbesondere 31423 - ölverunreinigte Böden, 54504 - rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial, 54503 - rohölhaltiger Schlamm, 31424 - sonstige verunreinigte Böden oder 31441 - Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen.

Tabelle 1: Zuordnungswerte für Bodenaushub

Gehalte (Königswasserauszug):

Arsen (als As)               50 mg/kg TM      200 mg/kg TM *1)

Blei (als Pb)               150 mg/kg TM      500 mg/kg TM

Cadmium (als Cd)              2 mg/kg TM        4 mg/kg TM

Chrom gesamt (als Cr)       300 mg/kg TM      500 mg/kg TM

Kupfer (als Cu)             100 mg/kg TM      500 mg/kg TM

Nickel (als Ni)             100 mg/kg TM      500 mg/kg TM

Quecksilber (als Hg)          1 mg/kg TM        2 mg/kg TM

Zink (als Zn)               500 mg/kg TM     1000 mg/kg TM

Kohlenwasserstoffgesamtgehalt:  200 mg/kg TM

Eluatwerte:

Arsen                                         0,5 mg/kg TM

Blei                                            1 mg/kg TM

Cadmium                                      0,05 mg/kg TM

Chrom gesamt                                    1 mg/kg TM

Chrom (VI)                                    0,5 mg/kg TM

Cobalt                                          1 mg/kg TM

Quecksilber                                  0,01 mg/kg TM

Kupfer                                          5 mg/kg TM

Nickel                                          5 mg/kg TM

Zink                                           20 mg/kg TM

Fluorid                                        20 mg/kg TM

Cyanid gesamt (als CN)                          1 mg/kg TM

AOX als Chlor                                 0,3 mg/kg TM

Kohlenwasserstoffe                              5 mg/kg TM

römisch III. Verpackungen

Bei Verpackungen sind solche mit Restinhalten und restentleerte Verpackungen zu unterscheiden. Unter Restentleerung ist die ordnungsgemäße Entleerung (wie rieselfrei, pinselrein, spachtelrein) bis auf unvermeidbare Rückstände von Füllgütern, jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen (wie zB Erwärmen), zu verstehen. Eine Restentleerung ist gegeben, wenn bei einem Entleerungsversuch, wie zB Stürzen des Gebindes, bis auf einzelne Tropfen oder Körner kein Füllgut mehr austritt. Unter Restentleerung ist keine Reinigung zu verstehen.

Verpackungen mit Restinhalten

Nicht restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht als mindergiftig, ätzend, reizend, leicht entzündlich, entzündlich oder mit dem Hinweis „darf nicht über den Hausmüll entsorgt werden” zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüsselnummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten gemäß Tabelle 2 zuzuordnen.

Tabelle 2:

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SN 18714 Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen oder

Restinhalten, vorwiegend organisch

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SN 18715 Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen oder

Restinhalten, vorwiegend anorganisch

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SN 35106 Eisenmetallemballagen und -behältnisse mit gefährlichen

Restinhalten

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SN 35327 NE-Metallemballagen und -behältnisse mit gefährlichen

Restinhalten

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SN 54929 Gebrauchte Ölgebinde

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SN 57127 Kunststoffemballagen und -behältnisse mit gefährlichen

Restinhalten (auch Tonercartridges mit gefährlichen Inhaltsstoffen)

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SN 58203 textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen

schädlichen Beimengungen, vorwiegend organisch

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SN 58204 textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen

schädlichen Beimengungen, vorwiegend anorganisch

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Restentleerte Verpackungen

Restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht mit einem Totenkopf oder dem Gefahrensymbol „E - Explosionsgefährlich” zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüsselnummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten

zuzuordnen.

Sonstige restentleerte Verpackungen sind als nicht gefährlicher Abfall gemäß den entsprechenden Vorschriften zu entsorgen.

römisch IV. Kontaminierte Abfälle

Kontaminierte Abfälle gemäß Paragraph 3, Absatz 3, sind mit der entsprechenden Schlüsselnummer der ÖNORM S 2100 zu bezeichnen und als gefährliche Abfälle zu entsorgen. Ist der Abfall entsprechend den Zuordnungskriterien einer Schlüsselnummer für nicht gefährliche Abfälle zuzuordnen, ist die Abfallbezeichnung durch den Zusatz “kontaminiert” zu ergänzen.

römisch fünf. Verfestigte Abfälle

Ein verfestigter Abfall ist der Schlüsselnummer des ursprünglichen Abfalls zuzuordnen. Die Abfallbezeichnung ist durch den Zusatz “verfestigt” zu ergänzen.

VERZEICHNIS GEFÄHRLICHER ABFÄLLE

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SN                            Abfallbeschreibung

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123         Abfälle aus der Produktion pflanzlicher und tierischer

            Fette und Wachse

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12303       Ziehmittelrückstände

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12304       Fettsäurerückstände

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126         Produkte aus Pflanzenölen

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12601       Schmier- und Hydrauliköle, mineralölfrei *2)

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134         Tierkörper

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13401   n   Versuchstiere

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137         Tierische Fäkalien

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13705   n   Mist, infektiös

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13706   n   Kot, infektiös

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13707   n   Gülle, infektiös

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172         Holzabfälle aus der Anwendung

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17208       Holz (zB Pfähle und Masten), salzimprägniert *3)

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17211       Sägemehl und -späne, durch organische Chemikalien (zB

            Mineralöle, Lösemittel, Lacke, organische

            Beschichtungen) verunreinigt *4)

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17212       Sägemehl und -späne, durch anorganische Chemikalien (zB

            Säuren, Laugen, Salze) verunreinigt *4)

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17213       Holzemballagen, Holzabfälle und Holzwolle, durch

            organische Chemikalien (zB Mineralöle, Lösemittel,

            Lacke, organische Beschichtungen) verunreinigt *5), *6)

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17214       Holzemballagen, Holzabfälle und Holzwolle, durch

            anorganische Chemikalien (zB Säuren, Laugen, Salze)

            verunreinigt *7)

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187         Papier- und Pappeabfälle

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18709       Papierfilter, ölgetränkt

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18710       Papierfilter mit schädlichen Verunreinigungen,

            vorwiegend organisch

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18711       Papierfilter mit schädlichen Verunreinigungen,

            vorwiegend anorganisch

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18712       Zellstofftücher mit schädlichen Verunreinigungen,

            vorwiegend organisch

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18713       Zellstofftücher mit schädlichen Verunreinigungen,

            vorwiegend anorganisch

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18714       Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen

            oder Restinhalten, vorwiegend organisch

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18715       Verpackungsmaterial mit schädlichen Verunreinigungen

            oder Restinhalten, vorwiegend anorganisch

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199         Andere Abfälle aus der Verarbeitung und Veredelung

            tierischer und pflanzlicher Produkte

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19908       Seifenunterlauge

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311         Ofenausbrüche, Hütten- und Gießereischutt

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31108       Ofenausbruch aus metallurgischen Prozessen mit

            produktionsspezifischen schädlichen Beimengungen

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31109       Ofenausbruch aus nichtmetallurgischen Prozessen mit

            produktionsspezifischen schädlichen Beimengungen

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312         Metallurgische Schlacken, Krätzen und Stäube

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31203       Schlacken aus der NE-Metallschmelze

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31204       Bleikrätze

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31205       Leichtmetallkrätze, aluminiumhaltig

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31206       Leichtmetallkrätze, magnesiumhaltig

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31207       Schlacken aus der Schmelzelektrolyse

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31210       Zinkschlacke

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31211       Salzschlacke, aluminiumhaltig

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31212       Salzschlacke, magnesiumhaltig

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31214       Bleiaschen

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31217       Filterstäube, NE-metallhaltig

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31221       sonstige Schlacke aus der Stahlerzeugung *8)

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31223       Stäube, Aschen und Krätzen aus sonstigen

            Schmelzprozessen

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313         Aschen, Schlacken und Stäube aus der thermischen

            Abfallbehandlung und aus Feuerungsanlagen

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31301       Flugaschen und -stäube aus Feuerungsanlagen *9)

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31308       Schlacken und Aschen aus Abfallverbrennungsanlagen

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31309       Flugaschen und -stäube aus Abfallverbrennungsanlagen

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31312       feste salzhaltige Rückstände aus der Rauchgasreinigung

            von Abfallverbrennungsanlagen und Abfallpyrolyseanlagen

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31314       feste salzhaltige Rückstände aus der Rauchgasreinigung

            von Feuerungsanlagen für konventionelle Brennstoffe

            (ohne REA-Gipse)

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31316       Schlacken und Aschen aus

            Abfallpyrolyseanlagen

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314         Sonstige feste mineralische Abfälle

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31423       ölverunreinigte Böden

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31424       sonstige verunreinigte Böden

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31426       Kernsande

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31435       verbrauchte Filter- und Aufsaugmassen mit

            anwendungsspezifischen schädlichen Beimengungen (zB

            Kieselgur, Aktiverden, Aktivkohle)

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31437       Asbestabfälle, Asbeststäube *10)

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31439       mineralische Rückstände aus der Gasreinigung

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31440       Strahlmittelrückstände mit anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen

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31441       Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen

            Verunreinigungen

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31445       Gipsabfälle mit produktionsspezifischen schädlichen

            Beimengungen

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31466       Glas und Keramik mit produktionsspezifischen schädlichen

            Beimengungen

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316         Mineralische Schlämme

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31611       Graphitschlamm

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31612       Kalkschlamm

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31618       Carbidschlamm

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31620       Gipsschlamm mit produktionsspezifischen schädlichen

            Beimengungen

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31621       Kalkschlamm mit produktionsspezifischen schädlichen

            Beimengungen

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31626       Schlamm aus der Nichteisenmetall-Erzeugung

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31628       Härtereischlamm aus cyanidhaltigen Härtebädern

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31629       Härtereischlamm aus nitrat- bzw. nitrithaltigen

            Härtebädern

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31630       Bariumcarbonatschlamm

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31632       Bariumsulfatschlamm aus der Chlor-Alkali-Elektrolyse,

            quecksilberhaltig

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31633       Glasschleifschlamm mit produktionsspezifischen

            schädlichen Beimengungen

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31637       Phosphatierschlamm

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31638       Calciumsulfitschlamm

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31639       sonstige Schlämme aus Fäll- und Löseprozessen mit

            produktionsspezifischen schädlichen Beimengungen

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31642       Kesselreinigungsrückstände

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31660       Schlamm aus der Gas- und Abgasreinigung

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351         Eisen- und Stahlabfälle

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35106       Eisenmetallemballagen und -behältnisse mit gefährlichen

            Restinhalten

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352         Elektrische und elektronische Geräte, Fahrzeuge

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35201   n   elektrische und elektronische Geräte und Geräteteile,

            mit umweltrelevanten Mengen an gefährlichen Anteilen

            oder Inhaltsstoffen (zB Ölradiatoren; Nachtspeicheröfen

            mit Asbestbestandteilen) *11)

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35203   n   Fahrzeuge, Arbeitsmaschinen und -teile, mit

            umweltrelevanten Mengen an gefährlichen Anteilen oder

            Inhaltsstoffen (zB Starterbatterien, Bremsflüssigkeit,

            Motoröl) *12)

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35205       Kühl- und Klimageräte mit FCKW-, FKW- und KW-haltigen

            Kältemitteln (zB Propan, Butan)

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35206       Kühl- und Klimageräte mit anderen Kältemitteln

            (zB Ammoniak bei Absorberkühlgeräten)

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35207       Leiterplatten, bestückt *13)

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35209       Elektrolytkondensatoren

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35211       Flüssigkristallanzeigen (LCD)

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353         NE-Metallabfälle

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35318       berylliumhaltige Stäube

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35321       sonstige NE-metallhaltige Stäube

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35322   n   Bleiakkumulatoren

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35323   n   Nickel-Cadmium-Akkumulatoren

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35324   n   Knopfzellen

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35326   n   Quecksilber, quecksilberhaltige Rückstände,

            Quecksilberdampflampen

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35327       NE-Metallemballagen und -behältnisse mit gefährlichen

            Restinhalten

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35330       Cadmium und cadmiumhaltige Abfälle *14)

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35335   n   Zink-Kohle-Batterien

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35336   n   Alkali-Mangan-Batterien

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35337   n   Lithiumbatterien

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35338   n   Batterien, unsortiert

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35339   n   Gasentladungslampen (zB Leuchtstofflampen,

            Leuchtstoffröhren)

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355         Metallschlämme

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35501       Zinkschlamm

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35502       Metallschleifschlamm *15)

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35503       Bleischlamm

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35505       Anodenschlamm

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35506       sonstige Metallschlämme

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399         Andere Abfälle mineralischen Ursprungs sowie Abfälle von

            Veredelungsprozessen

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39909       sonstige feste Abfälle mineralischen Ursprungs mit

            produktionsspezifischen oder anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen

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511         Galvanikschlämme

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51101       cyanidhaltiger Galvanikschlamm

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51102       chrom(VI)haltiger Galvanikschlamm

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51103       chrom(III)haltiger Galvanikschlamm

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51104       kupferhaltiger Galvanikschlamm

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51105       zinkhaltiger Galvanikschlamm

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51106       cadmiumhaltiger Galvanikschlamm

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51107       nickelhaltiger Galvanikschlamm

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51108       kobalthaltiger Galvanikschlamm

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51110       edelmetallhaltiger Galvanikschlamm

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51112       sonstige Galvanikschlämme

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51113       sonstige Metallhydroxidschlämme

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51114       Blei-, Nickel-, Cadmiumhydroxidschlämme

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51115       Aluminiumhydroxidschlamm, verunreinigt

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513         Sonstige Oxide und Hydroxide

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51302       Zinkhydroxid

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51310       sonstige Metallhydroxide

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515         Salzabfälle

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51502       Häutesalz

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51504       Imprägniersalzabfälle

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51505       Lederchemikalien, Gerbstoffe

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51507       Düngemittelreste

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51508       Pottascherückstände

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51509       Salmiak (Ammonchlorid)

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51511       Salzbadabfälle

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51512       Ammoniumfluorid

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51513       Arsenkalk

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51514       Arsentrisulfid

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51516       Brüniersalze

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51521       Bleisulfat

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51524       Bleisalze

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51525       Bariumsalze

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51528       Alkali- und Erdalkalisulfide

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51529       Schwermetallsulfide

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51530       Kupferchlorid

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51532       Chlorkalk

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51533       Salze, cyanidhaltig

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51534       Salze, nitrat-, nitrithaltig

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51535       Vanadiumsalze

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51539       sonstige Arsenverbindungen

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51540       sonstige Salze, leicht löslich

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51541       sonstige Salze, schwer löslich

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51543       gebrauchte ammoniakalische Kupferätzlösungen

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51550       Kupfersalze, wasserlöslich (ausgenommen Kupferchlorid)

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521         Säuren, anorganisch

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52101       Akku-Säure

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52102       Säuren und Säuregemische, anorganisch

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52103       Säuren, Säuregemische mit anwendungsspezifischen

            Beimengungen (zB Beizen, Ionenaustauschereluate)

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52105       Chromschwefelsäure

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522         Säuren, organisch

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52201       organische Säuren und Säuregemische, halogeniert

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52202       organische Säuren und Säuregemische, nicht halogeniert

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524         Laugen

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52402       Laugen, Laugengemische

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52403       Ammoniaklösung (Salmiakgeist)

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52404       Laugen und Laugengemische mit anwendungsspezifischen

            Beimengungen (zB Beizen, Ionenaustauschereluate,

            Entfettungsbäder)

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527         Konzentrate

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52701       Hypochlorit-Ablauge

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52707       Fixierbäder

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52710       Gerbereibrühe

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52711       Bäder, sulfidhaltig

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52712       Konzentrate, chrom(VI)haltig

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52713       Konzentrate, cyanidhaltig

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52714       Spül- und Waschwässer, cyanidhaltig

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52715       Bleichbäder

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52716       Konzentrate, metallsalzhaltig (zB Nitratlösungen,

            Entrostungsbäder, Brünierbäder)

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52717       Bleichereiablauge, chlorfrei

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52718       Bleichereiablauge, chlorhaltig

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52722       Spül- und Waschwässer, metallsalzhaltig

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52723       Entwicklerbäder

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52724       Kühlmittellösungen

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52725       sonstige wäßrige Konzentrate

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531         Abfälle von Pflanzenbehandlungs- und

            Schädlingsbekämpfungsmitteln

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53103       Altbestände von Pflanzenbehandlungs- und

            Schädlingsbekämpfungsmitteln

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53104       Produktionsabfälle von Pflanzenbehandlungs- und

            Schädlingsbekämpfungsmitteln

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535         Abfälle von Arzneimittelerzeugnissen

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53502       Produktionsabfälle der Arzneimittelerzeugung

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53507       Desinfektionsmittel

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53508       Lebendimpfstoffe

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53510       Arzneimittel, wassergefährdend, schwermetallhaltig (zB

            Blei, Cadmium, Zink, Quecksilber, Selen), Zytostatica

            und unsortierte Arzneimittel

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541         Abfälle von Mineralölen und synthetischen Ölen

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54101       Öle, säurehaltig

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54102       Altöle *16)

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54104       Kraftstoffe mit Flammpunkt unter 55 ºC     (zB Benzine)

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54106       Trafoöle, Wärmeträgeröle, halogenfrei

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54107       Trafoöle, Wärmeträgeröle, halogenhaltig

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54108       Heizöle und Kraftstoffe mit Flammpunkt über 55 ºC    

            (zB Dieselöle)

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54109       Bohr-, Schneid- und Schleiföle

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54110       PCB-haltige und PCT-haltige elektrische Betriebsmittel

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54111       sonstige PCB- und PCT-haltige Abfälle

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54118       Hydrauliköle, halogenfrei

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54119       Hydrauliköle, halogenhaltig

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54120       Bremsflüssigkeit

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54122       Silikonöle

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542         Abfälle von Fetten und Wachsen aus Mineralöl

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54201       Ölgatsch

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54202       Fette

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54204       Fettsäurerückstände

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54205       Stearinpech

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54206       Metallseifen

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544         Abfälle von Emulsionen und Gemischen von

            Mineralölprodukten

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54401       synthetische Kühl- und Schmiermittel

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54402       Bohr- und Schleifölemulsionen und Emulsionsgemische

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54404       Honöle

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54406       Wachsemulsionen

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54408       sonstige Öl-Wassergemische

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545         Rückstände aus der Erdölförderung

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54502       Bohrspülung und Bohrklein, rohölkontaminiert

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54503       rohölhaltiger Schlamm

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54504       rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub und Abbruchmaterial

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54505       sonstige rohölverunreingte Rückstände aus der

            Erdölförderung

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547         Mineralölschlämme

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54701       Sandfanginhalte, öl- oder kaltreinigerhaltig

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54702       Ölabscheiderinhalte (Benzinabscheiderinhalte)

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54703       Schlamm aus Öltrennanlagen

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54704       Schlamm aus der Tankreinigung

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54706       Paraffinölschlamm

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54707       Erodierschlamm (petroleum- und graphithaltig)

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54708       Hon- und Läppschlamm

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54710       Schleifschlamm, ölhaltig

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54715       Schlamm aus der Behälterreinigung (zB aus Fässern,

            Containern, Tankwagen, Kesselwagen)

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54716       Schwefeleisen

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548         Rückstände aus Mineralölraffinerien

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54801       Bleicherde, mineralölhaltig

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54802       Säureharz und Säureteer

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54806       Säureharz-, Aufbereitungsrückstände

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54807       Abfallsäure, mineralölhaltig

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54808       wäßrige Rückstände aus der Altölraffination

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54810       Abfallauge, mineralölhaltig

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549         Sonstige Abfälle von Mineralölprodukten und aus der

            Erdölverarbeitung und Kohleveredelung

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54903       phenolhaltiger Schlamm

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54904       mercaptanhaltiger Schlamm

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54905       feste Anthracenrückstände

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54906       feste naphtalinhaltige Rückstände

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54907       feste phenolhaltige Rückstände

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54910       Pech

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54913       Teerrückstände

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54915       Destillationsrückstände aus der Teerproduktion

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54918       Phenolwasser

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54923       cyanidhaltiger Schlamm

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54925       sonstige Schlämme aus der Petrochemie

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54926       gebrauchte Ölbindematerialien

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54928       gebrauchte Öl- und Luftfilter *17)

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54929       gebrauchte Ölgebinde

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54930       feste fett- und ölverschmutzte Betriebsmittel

            (Werkstätten-, Industrie- und Tankstellenabfälle)

--------------------------------------------------------------------

54932       Kältemittel auf Mineralölbasis

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552         Abfälle von halogenhaltigen organischen Lösemitteln und

            Lösemittelgemischen und anderen halogenierten

            Flüssigkeiten (PCB-frei, PCT-frei)

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55201       1,2-Dichlorethan (Ethylenchlorid)

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55202       Chlorbenzole

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55203       Trichlormethan (Chloroform)

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55205       fluorkohlenwasserstoffhaltige Kälte-, Treib- und

            Lösemittel

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55206       Dichlormethan (Methylenchlorid)

--------------------------------------------------------------------

55207       Chlorphenole

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55208       anchlorierte Paraffine

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55209       Tetrachlorethen (Perchlorethylen; Per)

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55211       Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff; Tetra)

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55212       1,1,1-Trichlorethan

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55213       Trichlorethen (Trichlorethylen; Tri)

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55214       Kaltreiniger, halogenhaltig

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55220       Lösemittelgemische, halogenhaltig

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55223       sonstige halogenierte Lösemittel

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55224       Lösemittel-Wasser-Gemische mit halogenierten

            Lösemitteln

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553         Abfälle von halogenfreien organischen Lösemitteln und

            Lösemittelgemischen

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55301       Aceton

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55302       Ethylacetat

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55303       Ethylenglykol

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55304       Ethylglykol

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55305       Ethylphenol

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55306       Benzol

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55307       Butylacetat

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55308       Cyclohexanon

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55309       Dekahydronaphtalin (Dekalin)

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55310       Diethylether

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55311       Dimethylformamid

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55312       Dimethylsulfid

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55313       Dimethylsulfoxid

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55314       Dioxan

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55315       Methanol

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55316       Methylacetat

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55317       Methylethylketon

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55318       Methylisobutylketon

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55320       Pyridin

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55321       Schwefelkohlenstoff

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55322       Tetrahydrofuran

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55323       Tetrahydronaphtalin (Tetralin)

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55324       Terpentinöl

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55325       Toluol

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55326       Waschbenzin, Petrolether, Ligroin, Testbenzin

--------------------------------------------------------------------

55327       Xylol

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55351       Ethanol

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55352       aliphatische Amine

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55353       aromatische Amine

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55354       Butanol

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55355       Glycerin

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55356       Glykolether

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55357       Kaltreiniger, halogenfrei

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55358       Kresole

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55360       Petroleum

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55361       Polyetheralkohole

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55362       Propanol

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55370       Lösemittelgemische ohne halogenierte organische

            Bestandteile, Farb- und Lackverdünnungen (zB

            „Nitroverdünnungen”), auch Frostschutzmittel

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55371       Kältemittel ohne halogenierte organische Bestandteile

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55373       sonstige nicht halogenierte organische Lösemittel

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55374       Lösemittel-Wasser-Gemische ohne halogenierte Lösemittel

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554         Lösemittelhaltige Schlämme, Betriebsmittel und wäßrige

            Gemische

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55401       lösemittelhaltiger Schlamm mit halogenierten organischen

            Bestandteilen

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55402       lösemittelhaltiger Schlamm ohne halogenierte organische

            Bestandteile

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55403       lösemittelhaltige Betriebsmittel mit halogenierten

            organischen Bestandteilen

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55404       lösemittelhaltige Betriebsmittel ohne halogenierte

            organische Bestandteile

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555         Abfälle von Farbmitteln und Anstrichmitteln

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55502       Altlacke, Altfarben, sofern lösemittel- und/oder

            schwermetallhaltig, sowie nicht voll ausgehärtete Reste

            in Gebinden

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55503       Lack- und Farbschlamm

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55507       Farbstoffrückstände, sofern lösemittel- und/oder

            schwermetallhaltig, sowie nicht voll ausgehärtete Reste

            in Gebinden

--------------------------------------------------------------------

55508       Anstrichmittel, sofern lösemittel- und/oder

            schwermetallhaltig und/oder biozidhaltig, sowie nicht

            voll ausgehärtete Reste in Gebinden

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55509       Druckfarbenreste, Kopiertoner *18)

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55522       Pulverlacke, schwermetallhaltig

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559         Abfälle von Klebstoffen, Kitten, nicht ausgehärteten

            Harzen

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55903       Harzrückstände, nicht ausgehärtet

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55904       Harzöl

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55905       Leim- und Klebemittelabfälle, nicht ausgehärtet

--------------------------------------------------------------------

55907       Kitt- und Spachtelabfälle, nicht ausgehärtet

--------------------------------------------------------------------

571         Ausgehärtete Kunststoffabfälle

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57125       Ionenaustauscherharze mit anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen

--------------------------------------------------------------------

57127       Kunststoffemballagen und -behältnisse mit gefährlichen

            Restinhalten (auch Tonercartridges mit gefährlichen

            Inhaltsstoffen)

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572         Abfälle von nicht ausgehärteten Kunststoffabfällen,

            -formmassen und -komponenten

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57201       Weichmacher mit halogenierten organischen Bestandteilen

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57202       Fabrikationsrückstände aus der Kunststoffherstellung und

            -verarbeitung

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57203       Weichmacher ohne halogenierte organische Bestandteile

--------------------------------------------------------------------

573         Kunststoffschlämme und Emulsionen

--------------------------------------------------------------------

57305       Kunststoffschlamm, lösemittelhaltig, mit halogenierten

            organischen Bestandteilen

--------------------------------------------------------------------

57306       Kunststoffschlamm, lösemittelhaltig, ohne halogenierte

            organische Bestandteile

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577         Gummischlämme und -emulsionen

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57706       Gummischlamm, lösemittelhaltig

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582         Textilien, verunreinigt

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58201       Filtertücher, Filtersäcke mit anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen, vorwiegend organisch

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58202       Filtertücher, Filtersäcke mit anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen, vorwiegend anorganisch

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58203       textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen, vorwiegend organisch

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58204       textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen

            schädlichen Beimengungen, vorwiegend anorganisch

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591         Abfälle von Explosivstoffen

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59101   n   pyrotechnische Abfälle

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59102   n   Sprengstoff- und Munitionsabfälle

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59103       mehrfach nitrierte organische Chemikalien

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592         Bauchemikalien

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59201       Reste von festen Bauchemikalien (zB Betonzusatzmittel,

            Dichtungsmassen, 2-Komponenten-Schäume)

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59202       Reste von flüssigen Bauchemikalien (zB Trennöle)

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593         Laborabfälle und Chemikalienreste

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59305       Laborabfälle und Chemikalienreste

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594         Detergentien- und Waschmittelabfälle

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59405       Wasch- und Reinigungsmittelabfälle, sofern sie als

            entzündlich, ätzend, umweltgefährlich oder

            gesundheitsschädlich (mindergiftig) zu kennzeichnen sind

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595         Katalysatoren

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59507       Katalysatoren und Kontaktmassen

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598         Abfälle von gefaßten Gasen

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59801       Gase in Patronen

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59802       Gase in Stahldruckflaschen *19)

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59803       Druckgaspackungen (Spraydosen) mit Restinhalten *20)

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599         Sonstige Abfälle aus Umwandlungsprozessen und

            Syntheseprozessen

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59901       polychlorierte Biphenyle und Terphenyle (PCB, PCT)

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59904       organische Peroxide

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948         Schlämme aus der Abwasserbehandlung

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94801       Schlamm aus der Abwasserbehandlung, soweit er nicht in

            anderen Positionen enthalten ist *21)

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954         Flüssige Abfälle aus der thermischen Abfallbehandlung

            und aus Feuerungsanlagen

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95403       Rückstände aus der rauchgasseitigen Kesselreinigung *23)

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971         Abfälle aus dem medizinischen Bereich

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97101   n   Abfälle, die innerhalb und außerhalb des medizinischen

            Bereichs eine Gefahr darstellen können, zB mit

            gefährlichen Erregern behafteter Abfall gemäß ÖNORM

            S 2104

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*1) Der jeweils höhere Wert gilt bei geogen bedingt erhöhten

Schadstoffwerten im Boden.

*2) soweit nicht Altöl gemäß Paragraph 21, AWG vorliegt

*3) nur kyanisierte oder mit nicht fixierten Salzen behandelte

Hölzer

*4) sofern als Aufsaugmittel verwendet

*5) auch Abfälle und Bearbeitungsrückstände von Hölzern, die mit

organischen Holzschutzmitteln imprägniert sind

*6) ausgenommen sind nicht verunreinigte lackierte und organisch

beschichtete Holzabfälle (zB Möbel, Fenster) und Holzemballagen

*7) auch Abfälle und Bearbeitungsrückstände salzimprägnierter

Hölzer

*8) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100 *9) nur Aschen aus der Ölfeuerung

*10) auch schwach gebundene Asbestabfälle (Abfälle mit einer Rohdichte <1000 kg/m3 und einem Asbestanteil >5%) *11) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100 *12) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100 *13) ausgenommen bestückte Leiterplatten ohne umweltrelevante Mengen

an gefährlichen Anteilen oder Inhaltsstoffen; diese sind entstückten Leiterplatten gleichzuhalten

*14) ausgenommen stückige Schrotte, auch cadmiert

*15) ausgenommen ölfreie oder entölte, schwermetallfreie Schlämme

*16) soweit nicht Altöl gemäß Paragraph 21, AWG vorliegt

*17) nur Ölfilter und ölverunreinigte Luftfilter

*18) ausgenommen schwermetallfreie Toner

*19) sofern brennbar oder toxisch

*20) ausgenommen sind entleerte, nicht mehr unter Druck stehende

Druckgaspackungen

*21) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100,

insbesondere die Schlüsselnummerngruppen 943 und 945 für kommunale Klärschlämme

*22) nur aus Großfeuerungsanlagen

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 178/2000

Zuletzt aktualisiert am

14.04.2021

Gesetzesnummer

10011043

Dokumentnummer

NOR40008346