Bundesrecht konsolidiert: Saatgutgesetz 1997 § 46, Fassung vom 28.11.2022

Saatgutgesetz 1997 § 46

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Saatgutgesetz 1997

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 72/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 83/2004

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 46

Inkrafttretensdatum

16.07.2004

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

SaatG 1997

Index

80/04 Wettbewerbsrecht

Text

4. Teil
SORTENORDNUNG

1. HAUPTSTÜCK
Sortenzulassung

Voraussetzungen für die Sortenzulassung

§ 46.
  1. (1) Das Bundesamt für Ernährungssicherheit hat eine Sorte zuzulassen, wenn sie
    1. 1.
      im Rahmen der Registerprüfung
      1. a)
        unterscheidbar,
      2. b)
        homogen und
      3. c)
        beständig ist,
    2. 2.
      im Rahmen der Wertprüfung landeskulturellen Wert hat und
    3. 3.
      eine in die Sortenliste eintragbare Sortenbezeichnung bekanntgegeben wurde.
  2. (2) Die Zulassungsvoraussetzung des landeskulturellen Wertes entfällt bei
    1. 1.
      Sorten von Gemüse ausgenommen Wurzel-Zichorie und Ölkürbis,
    2. 2.
      Sorten von Gräsern, bei denen der Aufwuchs des Saatgutes nicht zur Nutzung als Futterpflanze bestimmt ist und
    3. 3.
      Sorten, die ausschließlich zur Verwendung als Erbkomponenten bestimmt sind.
  3. (3) Die Sortenzulassungsbehörde kann zur Erhaltung in situ und zur nachhaltigen Nutzung Landsorten und Sorten, die an die natürlichen, örtlichen und regionalen Gegebenheiten angepasst und von genetischer Erosion bedroht sind, gemäß den Anforderungen des Abs. 1 Z 1 und 3 als Erhaltungssorte zulassen.

Zuletzt aktualisiert am

14.12.2017

Gesetzesnummer

10011033

Dokumentnummer

NOR40054022

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/1997/72/P46/NOR40054022