Bundesrecht konsolidiert: Altlastensanierungsgesetz § 20, Fassung vom 04.12.1992

Altlastensanierungsgesetz § 20

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Altlastensanierungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 299/1989

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 20

Inkrafttretensdatum

01.01.1990

Außerkrafttretensdatum

04.12.1992

Abkürzung

ALSAG

Index

83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz

Text

römisch fünf. ABSCHNITT
Schluß- und Übergangsbestimmungen

Meßeinrichtungen

Paragraph 20,
  1. Absatz einsWer Abfälle deponiert oder ausführt, hat – unbeschadet des Paragraph 23, – sich geeigneter Meßeinrichtungen zur Feststellung der Masse der zu deponierenden oder auszuführenden Abfälle zu bedienen. Über jede durchgeführte Messung ist ein Beleg herzustellen.
  2. Absatz 2Wer eine Deponie oder ein beitragspflichtiges Zwischenlager betreibt, hat diese oder dieses
    1. Ziffer eins
      zu umzäunen und außerhalb der Betriebszeiten gegen unbefugtes Betreten abzusichern,
    2. Ziffer 2
      während der Betriebszeiten für die Übernahme des Abfalls durch geschultes Personal zu sorgen,
    3. Ziffer 3
      dem für die Erhebung des Beitrages gemäß Paragraph 6, zuständigen Finanzamt innerhalb von drei Monaten Name und Anschrift der Deponie sowie die Einstellung oder den Neubeginn des Deponierens (Paragraph 2, Absatz 8,) zu melden,
    4. Ziffer 4
      dem für die Erhebung des Beitrages gemäß Paragraph 6, zuständigen Finanzamt im Falle des beitragspflichtigen Zwischenlagers innerhalb von drei Monaten Name und Anschrift des Zwischenlagers sowie die Einstellung oder den Neubeginn des beitragspflichtigen Zwischenlagerns zu melden.

Schlagworte

Schlußbestimmung

Zuletzt aktualisiert am

26.04.2024

Gesetzesnummer

10010583

Dokumentnummer

NOR12134730

Alte Dokumentnummer

N8198910780X

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1989/299/P20/NOR12134730