Bundesrecht konsolidiert: Arbeitsstättenverordnung § 12, Fassung vom 02.10.2023

Arbeitsstättenverordnung § 12

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Arbeitsstättenverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 368/1998

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 12

Inkrafttretensdatum

01.01.1999

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

AStV

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Text

Alarmeinrichtungen

Paragraph 12,
  1. Absatz einsDie Behörde hat Alarmeinrichtungen vorzuschreiben, wenn auf Grund besonderer Verhältnisse zu befürchten ist, daß der Eintritt einer vorhersehbaren Gefahr nicht rechtzeitig von allen Arbeitnehmer/innen wahrgenommen werden und ihnen daher im Gefahrenfall nicht ausreichend Zeit zur sicheren Flucht oder zum Ergreifen von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr verbleiben könnte. Solche Verhältnisse können begründet sein in
    1. Ziffer eins
      der Art der Arbeitsvorgänge oder Arbeitsverfahren,
    2. Ziffer 2
      der Art oder Menge der vorhandenen Arbeitsstoffe,
    3. Ziffer 3
      den vorhandenen Einrichtungen oder Arbeitsmitteln,
    4. Ziffer 4
      der Lage, den Abmessungen, der baulichen Gestaltung oder der Nutzungsart der Arbeitsstätte oder
    5. Ziffer 5
      der höchstmöglichen Anzahl der in der Arbeitsstätte anwesenden Personen.
  2. Absatz 2Alarmeinrichtungen, die der Alarmierung von Arbeitnehmer/innen dienen, dürfen nur außer Betrieb gesetzt werden, wenn Vorsorge getroffen ist, daß die Arbeitnehmer/innen vom Eintritt einer Gefahr unverzüglich verständigt werden können.
  3. Absatz 3Wenn Alarmeinrichtungen, die der Alarmierung von Arbeitnehmer/innen dienen, vorhanden sind, sind mindestens einmal jährlich während der Arbeitszeit Alarmübungen durchzuführen. Über die Durchführung sind Aufzeichnungen zu führen.

Zuletzt aktualisiert am

06.07.2023

Gesetzesnummer

10009098

Dokumentnummer

NOR12115134

Alte Dokumentnummer

N6199813040U

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/1998/368/P12/NOR12115134