Bundesrecht konsolidiert: ArbeitnehmerInnenschutzgesetz § 52, Fassung vom 10.08.2024

Durchführung von Eignungs- und Folgeuntersuchungen

1. 1.Ziffer eins
   Die Untersuchungen sind nach einheitlichen Richtlinien durchzuführen und zu beurteilen.
2. 2.Ziffer 2
   Die Ergebnisse der Untersuchungen sind in einem Befund festzuhalten.
3. 3.Ziffer 3
   Es hat eine Beurteilung zu erfolgen („geeignet“, „nicht geeignet“).
4. 4.Ziffer 4
   Wenn die Beurteilung auf „geeignet“ lautet, aber eine Verkürzung des Zeitabstandes bis zur Folgeuntersuchung geboten erscheint, ist in die Beurteilung der Zeitabstand bis zur vorzeitigen Folgeuntersuchung aufzunehmen.
5. 5.Ziffer 5
   Der Befund samt Beurteilung ist unverzüglich dem ärztlichen Dienst des zuständigen Arbeitsinspektorates zu übermitteln.
6. 6.Ziffer 6
   Der Befund ist dem Arbeitnehmer auf Verlangen zu übermitteln und zu erläutern.
7. 7.Ziffer 7
   Wenn die Beurteilung auf „geeignet“ lautet, ist diese Beurteilung dem Arbeitgeber sowie dem Arbeitnehmer schriftlich mitzuteilen.