Bundesrecht konsolidiert: Bauarbeiterschutzverordnung § 159, tagesaktuelle Fassung

Bauarbeiterschutzverordnung § 159

Kurztitel

Bauarbeiterschutzverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 340/1994 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 241/2017

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 159

Inkrafttretensdatum

01.07.2017

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

BauV

Index

60/02 Arbeitnehmerschutz

Text

VI. HAUPTSTÜCK

Schluß- und Übergangsbestimmungen

Auflegen von Vorschriften, Vormerken und Nachweisen

§ 159. (1) Der Arbeitgeber hat auf Baustellen eine Abschrift der mit Bescheid vorgeschriebenen Bedingungen und Auflagen sowie der erteilten Aufträge an geeigneter, für die Arbeitnehmer leicht zugänglicher Stelle, wie im Aufenthaltsraum, aufzulegen, sofern er auf dieser Baustelle Arbeitnehmer mehr als fünf Arbeitstage beschäftigt.

(2) Die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Vormerke über Prüfungen müssen auf der Baustelle zur Einsichtnahme aufliegen.

(3) Auf der Baustelle müssen weiters zur Einsichtnahme aufliegen:

1.

Vormerke über Übungen und Messungen gemäß § 53 Abs. 3,

2.

Nachweise gemäß §§ 5 Abs. 5 und 98 Abs. 1, und

3.

Auskünfte gemäß § 11.

(4) Sofern ein Arbeitgeber auf einer Baustelle Arbeitnehmer länger als fünf Arbeitstage beschäftigt, müssen auf der Baustelle weiters zur Einsichtnahme aufliegen:

1.

Nachweise und Berechnungen gemäß §§ 45 Abs. 8, 50 Abs. 3, 52 Abs. 6, 53 Abs. 2, 56 Abs. 3 und 4, 65 Abs. 7, 68 Abs. 3, 69 Abs. 5, 71 Abs. 2, 82 Abs. 2 und 154 Abs. 5,

2.

Anweisungen und Zeichnungen gemäß §§ 65 Abs. 7, 82 Abs. 8, 85 Abs. 1, 110 Abs. 4, 120 Abs. 2 und 130 Abs. 3,

3.

Bewilligungen gemäß § 5 Abs. 5,

4.

Vormerke über Übungen und Messungen gemäß §§ 46 Abs. 3, 96 Abs. 5, 105 Abs. 3 und 106 Abs. 2,

5.

Brandalarmpläne und Brandschutzordnungen gemäß § 46 Abs. 2 und

6.

Gutachten gemäß § 94 Abs. 1.

(5) Anstelle der in Abs. 4 Z 1 genannten Nachweise und Berechnungen können auch die sich aus diesen Berechnungen ergebenden von der fachkundigen Person verfaßten Arbeitsanweisungen auf der Baustelle zur Einsichtnahme aufliegen.

Anmerkung

Art. II Z 2 der Novelle BGBl. II Nr. 242/2006 lautet: „In § 159 Abs. 4 Z 2 BauV entfällt mit 1. Juli 2006 die Wortfolge „ , § 124 Abs. 4 BauV“.“, richtig wäre: „In § 159 Abs. 4 Z 2 BauV entfällt mit 1. Juli 2006 die Wortfolge „ , § 124 Abs. 4“.

Schlagworte

Schlußbestimmung

Im RIS seit

06.09.2017

Zuletzt aktualisiert am

06.09.2017

Gesetzesnummer

10008904

Dokumentnummer

NOR40196920

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1994/340/P159/NOR40196920