Bundesrecht konsolidiert: Vertrag über die Europäische Union Art. 13, Fassung vom 07.12.2021

TITEL III
BESTIMMUNGEN ÜBER DIE ORGANE

ARTIKEL 13

(1) Die Union verfügt über einen institutionellen Rahmen, der zum Zweck hat, ihren Werten Geltung zu verschaffen, ihre Ziele zu verfolgen, ihren Interessen, denen ihrer Bürgerinnen und Bürger und denen der Mitgliedstaaten zu dienen sowie die Kohärenz, Effizienz und Kontinuität ihrer Politik und ihrer Maßnahmen sicherzustellen.

Die Organe der Union sind

• —Strichaufzählung
  das Europäische Parlament,
• —Strichaufzählung
  der Europäische Rat,
• —Strichaufzählung
  der Rat,
• —Strichaufzählung
  die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“),
• —Strichaufzählung
  der Gerichtshof der Europäischen Union,
• —Strichaufzählung
  die Europäische Zentralbank,
• —Strichaufzählung
  der Rechnungshof.

(2) Jedes Organ handelt nach Maßgabe der ihm in den Verträgen zugewiesenen Befugnisse nach den Verfahren, Bedingungen und Zielen, die in den Verträgen festgelegt sind. Die Organe arbeiten loyal zusammen.

(3) Die Bestimmungen über die Europäische Zentralbank und den Rechnungshof sowie die detaillierten Bestimmungen über die übrigen Organe sind im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union enthalten.

(4) Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission werden von einem Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie einem Ausschuss der Regionen unterstützt, die beratende Aufgaben wahrnehmen.