Bundesrecht konsolidiert: Aufzüge-Sicherheitsverordnung § 3, Fassung vom 30.06.1999

II. ABSCHNITT:römisch II. ABSCHNITT:

INVERKEHRBRINGEN UND AUSSTELLEN

TEIL 1:

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Geltungsbereich

§ 3. Vom Anwendungsbereich des II. Abschnittes dieser Verordnung sind ausgenommen: Paragraph 3, Vom Anwendungsbereich des römisch II. Abschnittes dieser Verordnung sind ausgenommen:

1. 1.Ziffer eins
   Aufzüge, die eigens für militärische oder Versuchszwecke sowie zur Verwendung auf Schiffen, auf Anlagen zur Prospektion und Förderung auf See (Off-shore), im Bergbau oder zum Umgang mit radioaktiven Stoffen bestimmt sind;
2. 2.Ziffer 2
   Aufzüge, die ausschließlich für die Beförderung von Gütern bestimmt sind;
3. 3.Ziffer 3
   Aufzüge, die unter den folgenden Bezeichnungen bekannt sind:

   Umlaufaufzüge, Zahnstangenaufzüge, Spindelaufzüge, Theaterhubbühnen, Kübelaufzüge, Bauaufzüge für Personen und Güter, Montage- und Wartungsaufzüge sowie Aufzüge, die Spezialanfertigungen für den Transport Behinderter sind.