Bundesrecht konsolidiert: Schwankungsrückstellungs-Verordnung § 1, Fassung vom 02.02.2015

Schwankungsrückstellungs-Verordnung § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schwankungsrückstellungs-Verordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 545/1991 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 34/2015

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

13.03.1997

Außerkrafttretensdatum

31.12.2015

Index

57/01 Versicherungsaufsicht

Beachte


Bezugszeitraum: Abs. 7
§ 16 Abs. 2 idF BGBl. II Nr. 66/1997

Text

1. Abschnitt
Begriffsbestimmungen

Versicherungszweige

§ 1.

(1) Als Versicherungszweig im Sinn dieser Verordnung gelten:

1.

Unfallversicherung

2.

Haftpflichtversicherung

a)

Allgemeine Haftpflichtversicherung

b)

Atomhaftpflichtversicherung

3.

Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung

4.

Kraftfahrzeug-Fahrzeugversicherung

5.

Kraftfahrzeug-Insassenunfallversicherung

6.

Luftfahrtversicherung

a)

Flug-Haftpflichtversicherung

b)

Flug-Kaskoversicherung

c)

Flug-Insassenunfallversicherung

7.

Rechtsschutzversicherung

8.

Feuerversicherung

a)

Feuer-Industrieversicherung

b)

Feuer-Betriebsunterbrechungsversicherung

c)

Sonstige Feuerversicherungen

9.

Einbruchdiebstahlversicherung

10.

Leitungswasserschadenversicherung

11.

Glasbruchversicherung

12.

Sturmschadenversicherung

13.

Haushaltversicherung

14.

Hagelversicherung

15.

Tierversicherung

16.

Maschinenversicherung

a)

Maschinen-Betriebsunterbrechungsversicherung

b)

Sonstige Maschinenversicherungen

17.

Computerversicherung

18.

Transportversicherung

a)

Reisegepäckversicherung

b)

Sonstige Transportversicherungen

19.

Kreditversicherung

20.

Bauwesenversicherung

21.

Sonstige Versicherungen

(2) Eine Schwankungsrückstellung ist für die in Abs. 1 mit Zahlen bezeichneten Versicherungszweige gemäß den Vorschriften des zweiten Abschnittes zu bilden.

(3) Anstatt der Versicherungszweige gemäß Abs. 1 Z 2, 6, 8, 16 und 18 können jeweils die mit Buchstaben bezeichneten Versicherungszweige gewählt werden.

(4) Der Übergang von einem mit einer Zahl bezeichneten Versicherungszweig zu den entsprechenden, mit Buchstaben bezeichneten Versicherungszweigen ist nur in demjenigen Bilanzjahr zulässig, in dem die Voraussetzungen gemäß § 8 erstmals für mindestens einen der mit einem Buchstaben bezeichneten Versicherungszweige erfüllt sind. Sind die Voraussetzungen für mehr als einen der mit Buchstaben bezeichneten Versicherungszweige gleichzeitig erstmals erfüllt, so ist eine vorhandene Schwankungsrückstellung im Verhältnis der Sollbeträge aufzuteilen.

(5) Ist innerhalb des Abs. 1 Z 2, 6, 8, 16 oder 18 für keinen der mit einem Buchstaben bezeichneten Versicherungszweige die Voraussetzung des § 8 Z 1 mehr erfüllt, so kann zu dem entsprechenden, mit einer Zahl bezeichneten Versicherungszweig übergegangen werden.

(6) Für das indirekte Geschäft ist es zulässig, die Versicherungszweige laut Abs. 1 Z 3 bis 5, Z 8 bis 13 sowie Z 16 und 17 zusammenzufassen.

(7) Bei der Anwendung dieser Verordnung sind Versicherungsverhältnisse, die im Verhältnis der Versicherer untereinander gleich der Mitversicherung gestaltet sind, ohne gegenüber dem Versicherungsnehmer als solche ausgewiesen zu werden (indirekte wie direkte Beteiligung), wie direktes Geschäft zu behandeln.

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 66/1997

Zuletzt aktualisiert am

21.04.2015

Gesetzesnummer

10007108

Dokumentnummer

NOR12089367

Alte Dokumentnummer

N5199761083J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1991/545/P1/NOR12089367