Bundesrecht konsolidiert: Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz § 12, Fassung vom 02.08.2021

Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz § 12

Kurztitel

Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 142/1983

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 12

Inkrafttretensdatum

01.01.1984

Außerkrafttretensdatum

Index

46/02 Sonstiges Statistik

Text

§ 12.

Der Bundesminister für Verkehr kann unter Bedachtnahme auf Zweckmäßigkeit und Kostenersparnis anordnen, daß für statistische Auswertungen geeignete Frachtpapiere sowie im Zollverfahren verwendete Erklärungen und Unterlagen als verkehrsstatistische Erhebungsformulare verwendet werden können. Soweit im Zollverfahren verwendete Erklärungen oder Unterlagen als Erhebungsformulare verwendet werden, sind die Zollbehörden verpflichtet, diese dem Statistischen Zentralamt zur Auswertung zur Verfügung zu stellen. Das Statistische Zentralamt ist verpflichtet, den Zollbehörden auch Auskünfte über Einzelfälle zu geben.

Anmerkung

Straßen- und Schienengüterverkehrsstatistikverordnung, BGBl. Nr. 290/1983.

Schlagworte

Formular

Zuletzt aktualisiert am

23.04.2013

Gesetzesnummer

10005555

Dokumentnummer

NOR12060997

Alte Dokumentnummer

N4198314147S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1983/142/P12/NOR12060997