Bundesrecht konsolidiert: Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz § 10, Fassung vom 02.08.2021

Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz § 10

Kurztitel

Straßen- und Schienenverkehrsstatistikgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 142/1983

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 10

Inkrafttretensdatum

01.01.1984

Außerkrafttretensdatum

Index

46/02 Sonstiges Statistik

Text

3. ABSCHNITT

Eisenbahnverkehr

§ 10.

(1) Die Bestimmungen des 3. Abschnittes dieses Bundesgesetzes finden Anwendung auf

1.

Haupt- und Nebenbahnen;

2.

Straßenbahnen;

3.

Anschlußbahnen

gemäß § 1 des Eisenbahngesetzes 1957, BGBl. Nr. 60.

(2) Unternehmer, welche öffentliche Eisenbahnen betreiben oder betreiben lassen, sind verpflichtet,

1.

periodisch die nach § 2 Z 1 bis 4 erforderlichen Erhebungen durchzuführen;

2.

diese Erhebungen auszuwerten;

3.

die Auswertungen, insbesondere im Hinblick auf die Art der beförderten Güter, die zurückgelegten Entfernungen und die Relationen im Güterverkehr sowie im Hinblick auf die Anzahl der beförderten Personen nach der Art der Fahrausweise und die Personen-, Platz- und Wagenkilometer im Personenverkehr, dem Österreichischen Statistischen Zentralamt zur Verfügung zu stellen;

4.

die aus Auswertungen nach Z 3 gewonnenen Daten, die für konkrete verkehrspolitische Untersuchungen oder Maßnahmen im Sinne des § 4 benötigt werden, acht Jahre hindurch bereitzuhalten und dem Österreichischen Statistischen Zentralamt im Falle einer Sonderauswertung zur Verfügung zu stellen.

(3) Die Verpflichtungen gemäß Abs. 2 erstrecken sich auch auf den Verkehr bei Anschluß oder Mitbenützung gemäß § 24 des Eisenbahngesetzes 1957, sofern es sich um nichtöffentliche Eisenbahnen handelt.

Schlagworte

Hauptbahn, BGBl. Nr. 60/1957

Zuletzt aktualisiert am

23.04.2013

Gesetzesnummer

10005555

Dokumentnummer

NOR12060995

Alte Dokumentnummer

N4198314145S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1983/142/P10/NOR12060995