Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Doppelbesteuerung – Einkommen- und Vermögensteuern - Änderung (Spanien)
Typ
Vertrag - Spanien
§/Artikel/Anlage
§ 0
Inkrafttretensdatum
01.11.1995
Außerkrafttretensdatum
Unterzeichnungsdatum
24.02.1995
Index
39/03 Doppelbesteuerung
Titel
PROTOKOLL ZUR ABÄNDERUNG DES AM 20. DEZEMBER 1966 IN WIEN UNTERZEICHNETEN ABKOMMENS ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEM KÖNIGREICH SPANIEN ZUR VERMEIDUNG DER DOPPELBESTEUERUNG AUF DEM GEBIETE DER STEUERN VOM EINKOMMEN UND VOM VERMÖGEN
StF:
BGBl. Nr. 709/1995 (NR: GP XIX
RV 21 AB 299 S. 46. BR:
AB 5061 S. 603.)
Sprachen
Deutsch, Englisch, Spanisch
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 19. September 1995 ausgetauscht; das Protokoll tritt gemäß seinem Punkt 5 mit 1. November 1995 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
DIE Republik Österreich und das Königreich Spanien, VON DEM WUNSCHE GELEITET, ein Protokoll zur Abänderung des am 20. Dezember 1966 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen *) (im folgenden als „Abkommen” bezeichnet) zu schließen,DIE Republik Österreich und das Königreich Spanien, VON DEM WUNSCHE GELEITET, ein Protokoll zur Abänderung des am 20. Dezember 1966 in Wien unterzeichneten Abkommens zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Spanien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen *) (im folgenden als „Abkommen” bezeichnet) zu schließen,
HABEN folgendes vereinbart:
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Schlagworte
e-rk, DBA
Zuletzt aktualisiert am
25.09.2017
Gesetzesnummer
10004997
Dokumentnummer
NOR11005050
Alte Dokumentnummer
N3199551371J