Bundesrecht konsolidiert: Scheidemünzengesetz 1988 § 9, Fassung vom 18.11.2010

Scheidemünzengesetz 1988 § 9

Kurztitel

Scheidemünzengesetz 1988

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 597/1988 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 72/2000

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 9

Inkrafttretensdatum

01.01.2002

Außerkrafttretensdatum

Index

37/01 Geld- und Währungsrecht

Text

§ 9.

(1) Vor der Ausgabe neuer Scheidemünzen gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 lit. a und Z 2 hat die Münze Österreich Aktiengesellschaft im Amtsblatt zur Wiener Zeitung kundzumachen:

1.

den Ausgabetag;

2.

den Nennwert;

3.

die Zusammensetzung der Legierung sowie Aussehen und Ausmaße der Scheidemünzen;

4.

die Stückzahl bei Sammlermünzen gemäß § 12.

(2) Zur Information der Bevölkerung hat die Münze Österreich Aktiengesellschaft die von anderen an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion ohne Ausnahmeregelung teilnehmenden Mitgliedstaaten verfügte Ausgabe von Euro- und Cent-Münzen, die in allen an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion teilnehmenden Mitgliedstaaten gesetzliche Zahlungsmittel sind, unverzüglich im Amtsblatt zur Wiener Zeitung bekannt zu machen. Die Bekanntmachung hat die in Abs. 1 Z 1 bis 3 vorgesehenen Angaben zu enthalten.

Schlagworte

Wirtschaftsunion

Zuletzt aktualisiert am

01.04.2016

Gesetzesnummer

10004576

Dokumentnummer

NOR40010249

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1988/597/P9/NOR40010249