Bundesrecht konsolidiert: Scheidemünzengesetz 1988 § 14, Fassung vom 09.06.2005

Scheidemünzengesetz 1988 § 14

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Scheidemünzengesetz 1988

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 597/1988

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 14

Inkrafttretensdatum

01.01.1989

Außerkrafttretensdatum

21.03.2016

Index

37/01 Geld- und Währungsrecht

Text

§ 14. (1) Scheidemünzen, deren Gewicht oder Erkennbarkeit durch längeren Umlauf erheblich verringert wurde, bleiben gesetzliche Zahlungsmittel, sind aber von den Kassen der Gebietskörperschaften und der Oesterreichischen Nationalbank bei ihrer Vorlage aus dem Verkehr zu ziehen und bei der Münze Österreich Aktiengesellschaft zum Umtausch auf deren Kosten einzureichen.

(2) Scheidemünzen, die auf andere Weise als durch gewöhnlichen Umlauf an Gewicht verloren haben oder sonst auffallend verändert wurden, deren Nennwert aber noch erkennbar ist, sind keine gesetzlichen Zahlungsmittel. Solche Scheidemünzen dürfen im Zahlungsverkehr nicht mehr verwendet werden; die Münze Österreich Aktiengesellschaft ist gegen Einhebung eines Kostenersatzes zum Umtausch dieser Scheidemünzen gegen gesetzliche Zahlungsmittel verpflichtet.

Zuletzt aktualisiert am

22.03.2016

Gesetzesnummer

10004576

Dokumentnummer

NOR12050027

Alte Dokumentnummer

N3198811194J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1988/597/P14/NOR12050027