Bundesrecht konsolidiert: Entwicklungshilfe - Geologischer Dienst Art. 1, Fassung vom 03.01.2018

Entwicklungshilfe - Geologischer Dienst Art. 1

Kurztitel

Entwicklungshilfe - Geologischer Dienst

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 153/1975

Typ

Vertrag - Rwanda

§/Artikel/Anlage

Art. 1

Inkrafttretensdatum

04.02.1972

Außerkrafttretensdatum

Index

19/18 Entwicklungshilfe

Text

ARTIKEL 1:

1. Auf Ersuchen der Regierung von Rwanda stellen ihr die Republik Österreich und die Schweizerische Eidgenossenschaft eine technische Hilfe in Form von Experten und Material zur Verfügung, die für den Geologischen Dienst bereitgestellt werden sollen.

2. Die vertragschließenden Parteien werden sich bemühen, eine rasche Übernahme der Funktionen des Geologischen Dienstes durch rwandische Geologen sicherzustellen.

3. Bis qualifiziertes rwandisches Personal verfügbar sein wird, wird mit der Leitung des Geologischen Dienstes ein Geologe österreichischer oder schweizerischer Nationalität betraut. Dieser wird, ebenso wie die anderen Geologen des Dienstes fremder Nationalität, seine Aufgabe im Rahmen der Rangordnung der internen Organisation des Ministeriums, unter dessen Kompetenz der Geologische Dienst fällt, erfüllen.

4. Aufgabe des Leiters des Geologischen Dienstes und der übrigen Experten wird es sein, das gute Funktionieren und den Ausbau des Dienstes zu gewährleisten und sein allgemeines Programm zu verwirklichen, wie es als Richtlinie in Anhang 1 zu diesem Abkommen wiedergegeben ist. Diesbezüglich werden sie von der Regierung Rwandas die für die Erfüllung ihrer Aufgabe erforderlichen Befugnisse eingeräumt erhalten.

Zuletzt aktualisiert am

26.09.2012

Gesetzesnummer

10000574

Dokumentnummer

NOR12008300

Alte Dokumentnummer

N1197514553P