Bundesrecht konsolidiert: Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 § 15, Fassung vom 30.04.1993

Bundespräsidentenwahlgesetz 1971 § 15

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundespräsidentenwahlgesetz 1971

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 57/1971 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 355/1982

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 15

Inkrafttretensdatum

01.10.1982

Außerkrafttretensdatum

30.04.1993

Abkürzung

BPräsWG

Index

10/04 Wahlen

Text

§ 15. (1) Jede Kreiswahlbehörde hat das Ergebnis der Wahl in ihrem Wahlkreis öffentlich kundzumachen. Die Kundmachung hat bei Verwendung von Stimmzetteln nach § 11 Abs. 2 die Feststellungen nach § 14 Abs. 1 und bei Verwendung von Stimmzetteln nach § 11 Abs. 3 die Feststellungen nach § 14 Abs. 2 zu enthalten.

(2) Der Zeitpunkt der Kundmachung ist in der Niederschrift der Kreiswahlbehörde zu beurkunden; sodann sind die Wahlakten der Kreiswahlbehörde ungesäumt der Hauptwahlbehörde unter Verschluß einzusenden.

Schlagworte

Wahlergebnis

Gesetzesnummer

10000494

Dokumentnummer

NOR12010227

Alte Dokumentnummer

N11982133560

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1971/57/P15/NOR12010227