Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Rechtssatz für 1Ob93/10y

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0126115

Geschäftszahl

1Ob93/10y

Entscheidungsdatum

06.07.2010

Norm

Universitätsgesetz 2002 §54 Abs8

Rechtssatz

Die Universität handelt rechtswidrig, wenn ein Studierender sein Studium erst später als vorgesehen beenden kann, weil entgegen § 54 Abs 8 Satz 2 Universitätsgesetz 2002 keine geeigneten Maßnahmen - etwa das Anbieten von „Parallellehrveranstaltungen“ - getroffen wurden, um eine Verlängerung der Studienzeit wegen der Nichtzulassung zu einer Lehrveranstaltung mit beschränkter Teilnehmerzahl zu verhindern. In den Schutzbereich der Norm fallen auch Vermögensschäden, die auf den verspäteten Studienabschluss zurückzuführen sind.

Entscheidungstexte

  • 1 Ob 93/10y
    Entscheidungstext OGH 06.07.2010 1 Ob 93/10y
    Beisatz: Eine Differenzierung danach, warum ein einzelner Studierender, der die allgemeinen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt hat, in die „Hauptlehrveranstaltung“ nicht aufgenommen wurde, ist ausgeschlossen. (T1); Veröff: SZ 2010/81

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2010:RS0126115

Im RIS seit

09.09.2010

Zuletzt aktualisiert am

15.02.2013

Dokumentnummer

JJR_20100706_OGH0002_0010OB00093_10Y0000_001

Rechtssatz für 1Ob93/10y

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

RS0126116

Geschäftszahl

1Ob93/10y

Entscheidungsdatum

06.07.2010

Norm

Universitätsgeetz 2002 §51 Abs2 Z24
Universitätsgesetz 2002 §54 Abs8

Rechtssatz

Im Curriculum, einer Verordnung gemäß § 51 Abs 2 Z 24 Universitätsgesetz 2002, sind als generell-abstraktem Instrument lediglich das Qualifikationsprofil, der Inhalt und der Aufbau eines Studiums und die Prüfungsordnung festzulegen (§ 51 Abs 2 Z 24 UG 2002). „Parallellehrveranstaltungen“ iSd § 54 Abs 8 Satz 2 Universitätsgesetz 2002, zu denen der Studierende wegen seiner ungünstigen Reihung nicht zugelassen wurde, sind nach der genannten Gesetzesstelle nicht notwendiger Gegenstand des Curriculums, zumal regelmäßig erst zu einem relativ späten Zeitpunkt feststeht, ob und inwieweit Bedarf nach einer derartigen Maßnahme besteht.

Entscheidungstexte

  • 1 Ob 93/10y
    Entscheidungstext OGH 06.07.2010 1 Ob 93/10y
    Veröff: SZ 2010/81

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2010:RS0126116

Im RIS seit

09.09.2010

Zuletzt aktualisiert am

15.02.2013

Dokumentnummer

JJR_20100706_OGH0002_0010OB00093_10Y0000_002