Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

§ 39 Abs. 2 lit. b Vlbg RPG 1996 stellt klar, dass (auch) die zweckmäßige Gestaltung von Baugrundstücken im Gebiet - und nicht nur die von der Teilung unmittelbar betroffenen Grundstücke - in die Prüfung einzubeziehen sind (siehe auch 8. Beilage im Jahr 1996 zu den Sitzungsberichten des XXVI. Vorarlberger Landtages).Paragraph 39, Absatz 2, Litera b, Vlbg RPG 1996 stellt klar, dass (auch) die zweckmäßige Gestaltung von Baugrundstücken im Gebiet - und nicht nur die von der Teilung unmittelbar betroffenen Grundstücke - in die Prüfung einzubeziehen sind (siehe auch 8. Beilage im Jahr 1996 zu den Sitzungsberichten des römisch 26 . Vorarlberger Landtages).

Die Behörde kann bei Vorliegen einander widersprechender Gutachten auf Grund eigener Überlegungen mit entsprechender Begründung einem Gutachten wegen dessen größerer Glaubwürdigkeit bzw. Schlüssigkeit den Vorzug geben. Ist sie dazu nicht in der Lage, so kann sie den von ihr bestellten Sachverständigen auffordern, sich mit den Aussagen des (anderen, insbesondere des Privat-)Sachverständigen - gegebenenfalls unter neuerlicher Gewährung von Parteiengehör - im Detail auseinanderzusetzen. Diesfalls kann die Sache (beispielsweise) erst dann im Sinne des § 56 AVG spruchreif sein, wenn die Behörde den beigezogenen Amtssachverständigen dazu veranlasst hat, die gegen sein Gutachten vorgetragene Kritik in jedem einzelnen Punkt in einer auch dem nicht fachkundigen Rechtsanwender einleuchtenden Weise zu widerlegen (oder sein Gutachten dementsprechend zu adaptieren) und den Bescheidverfasser damit in die Lage zu versetzen, die Einsichtigkeit der von der Behörde getroffenen Sachverhaltsfeststellungen in ebenso einleuchtender Weise detailliert darzustellen.Die Behörde kann bei Vorliegen einander widersprechender Gutachten auf Grund eigener Überlegungen mit entsprechender Begründung einem Gutachten wegen dessen größerer Glaubwürdigkeit bzw. Schlüssigkeit den Vorzug geben. Ist sie dazu nicht in der Lage, so kann sie den von ihr bestellten Sachverständigen auffordern, sich mit den Aussagen des (anderen, insbesondere des Privat-)Sachverständigen - gegebenenfalls unter neuerlicher Gewährung von Parteiengehör - im Detail auseinanderzusetzen. Diesfalls kann die Sache (beispielsweise) erst dann im Sinne des Paragraph 56, AVG spruchreif sein, wenn die Behörde den beigezogenen Amtssachverständigen dazu veranlasst hat, die gegen sein Gutachten vorgetragene Kritik in jedem einzelnen Punkt in einer auch dem nicht fachkundigen Rechtsanwender einleuchtenden Weise zu widerlegen (oder sein Gutachten dementsprechend zu adaptieren) und den Bescheidverfasser damit in die Lage zu versetzen, die Einsichtigkeit der von der Behörde getroffenen Sachverhaltsfeststellungen in ebenso einleuchtender Weise detailliert darzustellen.

Für eine abschließende Beurteilung iS des § 39 Abs. 2 lit. b Vlbg RPG 1996 bedarf es jedenfalls einer eingehenden Befundaufnahme und Beschreibung der im festzulegenden Beurteilungsgebiet liegenden Grundstücke, insbesondere deren Ausgestaltung.Für eine abschließende Beurteilung iS des Paragraph 39, Absatz 2, Litera b, Vlbg RPG 1996 bedarf es jedenfalls einer eingehenden Befundaufnahme und Beschreibung der im festzulegenden Beurteilungsgebiet liegenden Grundstücke, insbesondere deren Ausgestaltung.

Die Behörde verkennt die Rechtslage, wenn sie ausführt, dass das Grundstück bei anderer Teilung zweckmäßiger genutzt werden könnte, geht es doch nach § 39 Abs. 2 lit. e Vlbg RPG 1996 ausschließlich darum, ob die entstehenden Grundstücksteile (bloß) zweckmäßig genutzt werden können, was gegenständlich selbst von der Behörde nicht in Abrede gestellt wird. Ob dabei (nur) ein Haus mit einer maximalen Breite von ca. 8 m und einer Länge von ca. 10 m errichtet, objektiv aber viel länger und breiter gebaut werden könnte bzw. auch andere Bauwerke errichtet werden könnten, wenn der gezackte ostseitige Grenzverlauf begradigt und die westseitige Wegefläche dem neu zu erstellenden Gst. zugeordnet würde, ist dabei nicht von Relevanz, weil - nach Ansicht der Behörde - jedenfalls eine zweckmäßige Nutzung im Sinne des § 39 Abs. 2 lit. e leg. cit. gegeben ist.Die Behörde verkennt die Rechtslage, wenn sie ausführt, dass das Grundstück bei anderer Teilung zweckmäßiger genutzt werden könnte, geht es doch nach Paragraph 39, Absatz 2, Litera e, Vlbg RPG 1996 ausschließlich darum, ob die entstehenden Grundstücksteile (bloß) zweckmäßig genutzt werden können, was gegenständlich selbst von der Behörde nicht in Abrede gestellt wird. Ob dabei (nur) ein Haus mit einer maximalen Breite von ca. 8 m und einer Länge von ca. 10 m errichtet, objektiv aber viel länger und breiter gebaut werden könnte bzw. auch andere Bauwerke errichtet werden könnten, wenn der gezackte ostseitige Grenzverlauf begradigt und die westseitige Wegefläche dem neu zu erstellenden Gst. zugeordnet würde, ist dabei nicht von Relevanz, weil - nach Ansicht der Behörde - jedenfalls eine zweckmäßige Nutzung im Sinne des Paragraph 39, Absatz 2, Litera e, leg. cit. gegeben ist.