Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2011/10/0187

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2011/10/0187

Entscheidungsdatum

27.05.2014

Index

001 Verwaltungsrecht allgemein
72/01 Hochschulorganisation

Norm

UniversitätsG 2002 §74 Abs2;
UniversitätsG 2002 §89;
VwRallg;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2008/10/0088 E 11. Dezember 2009 VwSlg 17804 A/2009 RS 1

Stammrechtssatz

Ein "Erschleichen" der Beurteilung einer Arbeit ist anzunehmen, wenn in Täuschungsabsicht wesentliche Teile der Arbeit ohne entsprechende Hinweise abgeschrieben wurden, wobei Wesentlichkeit dann anzunehmen ist, wenn bei objektiver Betrachtung der Verfasser der Arbeit davon ausgehen musste, dass bei entsprechenden Hinweisen die Arbeit nicht positiv oder zumindest weniger günstig beurteilt worden wäre, entsprechende Hinweise daher zu einem ungünstigeren Ergebnis geführt hätten (vgl. E 22. November 2000, 99/12/0324).

Schlagworte

Auslegung unbestimmter Begriffe VwRallg3/4

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2014:2011100187.X01

Im RIS seit

01.07.2014

Zuletzt aktualisiert am

05.09.2014

Dokumentnummer

JWR_2011100187_20140527X01

Rechtssatz für 2011/10/0187

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

2011/10/0187

Entscheidungsdatum

27.05.2014

Index

40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §69;

Rechtssatz

Nach der Rechtsprechung des VwGH (zu § 69 AVG) setzt Täuschungsabsicht voraus, dass die Partei wider besseres Wissen gehandelt hat und dies deshalb, um einen vielleicht sonst nicht erreichbaren Vorteil zu erlangen. Ob Irreführungsabsicht vorliegt, kann nur aus den das rechtswidrige Verhalten der Partei begleitenden Umständen geschlossen werden, die von der Behörde in freier Beweiswürdigung festzustellen sind (vgl. E 25. Februar 2014, 2012/01/0156).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2014:2011100187.X02

Im RIS seit

01.07.2014

Zuletzt aktualisiert am

05.09.2014

Dokumentnummer

JWR_2011100187_20140527X02