Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 89/15/0149

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

89/15/0149

Entscheidungsdatum

27.08.1990

Index

yy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind
32/06 Verkehrsteuern

Norm

KVG 1934 §9 Abs2 Z1 lita;
KVG 1934 §9 Abs2 Z1 litb;

Beachte

Besprechung in: ÖStZB 1991, 575;

Rechtssatz

Bei Lösung der Frage, ob bzw wie weit ein Gesellschafterzuschuß im Sinne des Paragraph 9, Absatz 2, Ziffer eins, KVG eine Überschuldung oder einen Verlust am Stammkapital beseitigt, sind die gemeinen Werte ("wahren Vermögenswerte") des Gesellschaftsvermögens zum Vergleich heranzuziehen (Hinweis Urteile des BFH 27.8.1968, 2 R 82/62; 28.9.1988, 2 R 221/84).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1989150149.X01

Im RIS seit

11.06.2001

Zuletzt aktualisiert am

05.02.2009

Dokumentnummer

JWR_1989150149_19900827X01

Rechtssatz für 89/15/0149

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

2

Geschäftszahl

89/15/0149

Entscheidungsdatum

27.08.1990

Index

10/07 Verwaltungsgerichtshof
32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Beachte

Besprechung in: ÖStZB 1991, 575;

Rechtssatz

AusfzF, aus welchen Gründen die Auseinandersetzung der belangten Behörde mit einem vorgelegten Gutachten (wenn auch nicht von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen erstellt), das überprüfbare, auf die Ermittlung eines Verkehrswertes einer verbauten Liegenschaft gerichtete Berechnungen enthält, und mit den konkreten Ausführungen des Abgabepflichtigen, die den der Verkehrswertberechnung zugrunde gelegten Abschlag "wegen allgemeiner Immobilienmarktlage" erläutern, als unzureichend erscheint und so einen wesentlichen Verfahrensmangel begründet.

Schlagworte

Begründung Begründungsmangel Verfahrensbestimmungen Beweiswürdigung Antrag

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1989150149.X02

Im RIS seit

11.06.2001

Zuletzt aktualisiert am

05.02.2009

Dokumentnummer

JWR_1989150149_19900827X02